Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 
 

Ausgabe Nr. 23 des "Linken Parlamentsreports"

„Deutliche Verbesserungen im Kita- und Schulbereich - aber die CDU besteht bis heute auf dem Stellenabbaukonzept der alten Landesregierung.“ Dazu die Aufmachung auf Seite 5 der neuen Ausgabe (23/17) des Parlamentsreports der Fraktion DIE LINKE. Die Landtagssitzung im Dezember wird von den rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen zu einem Themenschwerpunkt in Sachen Demokratie gemacht. Besonders im Fokus: Der Gesetzentwurf zum Ausbau der direkten Demokratie auf Landesebene (Seite 6).
Der Bericht über die Faktionsveranstaltung zum „Neuen Terror von Rechts“ auf Seite 7 steht unter der Überschrift „Skandalöse Kontinuität des Staatsversagens“. Dabei ging es um die Fragen, wie die rechte Szene im Gefolge der Enttarnung des NSU agiert, das Auftreten neuer aggressiver Strukturen zu bewerten ist und welche Möglichkeiten es gibt, gegen rechtsterroristische Strukturen vorzugehen. Sehr bedenklich, was die Referentinnen und Referenten dazu zu sagen hatten. Im August hatte die Enquetekommission „Rassismus und Diskriminierung in Thüringen“ ihre Arbeit aufgenommen. Jetzt wurden erste Schlussfolgerungen gezogen. Auf Seite 9 das Interview mit der Abgeordneten Sabine Berninger, die Mitglied der Kommission ist.
Für die Linksfraktion hatte in der von der CDU-Fraktion beantragten Landtagssondersitzung Dr. Iris Martin-Gehl gesprochen und die CDU vorgeführt. Ausführliche Auszüge aus ihrer Rede auf Seite 8, Überschrift: „Woher aber kommt der Gesinnungswandel“? MEHR

20. September 2017 Parlamentsreport

Nr. 18/2017, Seite 8: Viele Petitionen kamen zum Thema Bildung

Im Laufe der Legislatur war im Petitionsausschuss des Landtages eine Vielzahl von Petitionen (Eingaben) zum Thema „Bildung“ eingegangen. Da Bildung ein großer Themenschwerpunkt ist, hatten die Mitglieder des Arbeitskreises Petitionen der Faktion DIE LINKE Anja Müller, Ronald Hande und Ute Lukasch gemeinsam mit Diana Skibbe vom Arbeitskreis Bildung am 12. September mehrere Petenten zu einem Fachgespräch „Kita und Schule“ eingeladen.  Mehr...

 
20. September 2017 Parlamentsreport

Nr. 18/2017, Seite 7: „Und schließlich sagte man ihr, sie sei zu alt“

Die Tagung des Thüringer Arbeitslosenparlaments am 5. September im Erfurter Landtag, an der 180 Menschen teilgenommen haben - so viele wie noch nie -, „hat mich stark beeindruckt“, sagte Ina Leukefeld, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Die Erwerbslosen hatten den Kandidatinnen und Kandidaten für den Deutschen Bundestag aus verschiedenen Parteien, für die LINKE Anke Hofmann-Domke, ihre Fragen gestellt „und brachten zugleich unmissverständlich ihre Meinung ein“, so die Abgeordnete weiter. Mehr...

 
20. September 2017 Parlamentsreport

Nr. 18/2017, Seite 6: 380-kV-Trasse steht für verfehlte Energiepolitik

Die 380-kV-Trasse durch Thüringen steht für eine völlig verfehlte Energie- und Netzpolitik. Und es werden bereits wieder Trassen durch Thüringen geplant, wieder mit der gleichen Begründung, dass angeblich Windstrom vom Norden in den Süden zu transportieren sei. Dabei war diese Begründung schon für die jetzt eingeweihte Trasse falsch. Mehr...

 
20. September 2017 Parlamentsreport

Nr. 18/2017, Seite 5: Thüringer Hochschulgesetz für mehr Mitbestimmung

Das Kabinett hat am 12. September im zweiten Durchgang den Referentenentwurf für das neue Thüringer Hochschulgesetz beschlossen. Es wird jetzt dem Landtag zu den weiteren Beratungen zugeleitet. Die Verabschiedung des Gesetzes und sein Inkrafttreten sind für das Frühjahr 2018 vorgesehen. Die Hochschulen haben dann eine Frist zur Umsetzung der neuen Strukturen und Vorgaben bis zum 1. Oktober 2019. Mehr...

 
11. September 2017 Parlamentsreport

Nr. 17/2017, Seite 10: Für Bühne und Streetwork

Dass in diesem Jahr ein Rekorderlös beim Fraktionscafè zum Landtag der offenen Tür erzielt werden konnte, ist auch deshalb sehr erfreulich, weil die immerhin 500 Euro der sehr engagierten Freien Bühne Jena e.V. zugute kommen. Susanne Hennig-Wellsow, die Fraktionsvorsitzende, und der Jenaer Landtagsabgeordnete Torsten Wolf übergaben die Spende an Tillmann Lützner. Mehr...

 
11. September 2017 Parlamentsreport

Nr. 17/2017, Seite 9: Dies ist ein von der CDU verursachtes Problem

In Anlehnung eines Liedes von PUR könnte man fragen: Wo sind all die vielen Lehrer hin? Dies ist nicht so einfach zu beantworten, hat eine lange Historie und keine einfachen Lösungen. Begonnen hat das Problem mit einem Urteil gegen die Teilzeitverbeamtung von Lehrern im Jahr 2008, welches den Thüringer Schulen auf einen Schlag mehr als 1.100 Lehrer zusätzlich erbracht hat, für Fachleute ca. 25.000 Lehrerwochenstunden.  Mehr...

 

Treffer 31 bis 36 von 1010

Einzelseiten der aktuellen Ausgabe hier zum Download