Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 
 
Für einen sozialen Schutzschirm! #11/2018

Im Mittelpunkt der in erhöhter Auflage anlässlich des Tages der offenen Tür des Thüringer Landtags erschienenen neuen Ausgabe des Parlamentsreports der Linksfraktion (11/2018) steht ein Interview, das Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow mit dem Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow geführt hat. Unter der Überschrift „Für einen sozialen Schutzschirm“ wird eine Bilanz gezogen und Ausblick gegeben auf die weitere Arbeit von Rot-Rot-Grün für das Land und seine Menschen (Seiten 1, 4, und 5).

„Angesichts global agierender Konzerne helfen nationale Lösungen viel zu wenig“, sagt Gregor Gysi im Kommentar auf Seite 1 („Das grüne Herz Europas“). Mit einem „Aktionsplan Ost“ haben die LINKE-Fraktionen aus den ostdeutschen Landesparlamenten einen Maßnahme-Katalog für gleiche Lebensverhältnisse in Ost und West vorgelegt, dazu mehr auf Seite 3.

Beschäftigte der Celenus Klinik in Bad Langensalza kämpfen um ihre Rechte, einen Tarifvertrag und faires Gehalt. Der Klinik-Konzern geht gegen sie in skandalöser Weise vor. Zwei Mitarbeiterinnen, die Info-Material zum Arbeitskampf verteilten, hat er gekündigt. Jörg Kubitzki, der Gesundheitspolitiker der Linksfraktion im Landtag, sprach dazu in der Mai-Plenarsitzung und sagte an die Beschäftigten gewandt, von denen einige auf der Besuchertribüne waren: „Macht weiter, unsere Unterstützung habt ihr!“ (ausführlich auf Seite 7)

5. Februar 2018 Parlamentsreport

Nr. 2/2018, Seite 4: „Einer schwimmt im Geld“ Linksfraktion zeigt im Landtag Bilder von Kindern über Arm und Reich

Den Anlass für die Ausstellung begründete bei der Eröffnung der Geschäftsführer des „Deutschen Kinderschutzbundes“ in Thüringen, Carsten Nöthling: „Natürlich müssen von Armut betroffene Kinder nicht auf der Straße betteln. Doch der Betrag, mit denen die Eltern monatliche Ausgaben bestreiten müssen, reicht oft nicht aus, um die Kinder wirklich gut zu versorgen und darunter leiden die Kinder sehr.“ „Kinderarmut ist ein Thema, das in der Öffentlichkeit und bei politischen Verantwortlichen gern verschwiegen wird. Dabei ist mittlerweile jedes fünfte Kind in Deutschland arm“, ergänzte die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow bei der Eröffnung am 24. Januar 2018. Mehr...

 
5. Februar 2018 Parlamentsreport

Nr. 2/2018, Seite 3: Linke: Glückwunsch Gregor Gysi!

„Ich war zwölf, als ich Dich 1990 das erste Mal auf einer Veranstaltung in Erfurt erlebte“, erinnert sich Susanne Hennig-Wellsow an ihre erste Begegnung mit Gregor Gysi - es war eine schwierige Zeit für die Menschen in Ostdeutschland. Nun gratulierte sie ihm als Vorsitzende der Thüringer Linksfraktion und der hiesigen Landespartei zu seinem 70. Geburtstag: „Heute bist du 70, ich 40 - und wir machen aus Überzeugung in einer Partei Politik, in der LINKEN. Danke, dass du der bist, der du bist!“ Mehr...

 
5. Februar 2018 Parlamentsreport

Nr. 2/2018, Seite 2: Für bessere Studienbedingungen

Etwa 100 Studierende waren am 18. Januar 2018 trotz wilder Sturmböen vor den Thüringer Landtag gezogen, um dort für eine linke Hochschulpolitik zu demonstrieren. Im Parlament fand zum gleichen Zeitpunkt die Anhörung des Landtags zum neuen Hochschulgesetz der rot-rot-grünen Landesregierung statt.  Mehr...

 
5. Februar 2018 Parlamentsreport

Nr. 2/2018, Seite 1: Meilenstein für soziale Gerechtigkeit

Bis in die späten Abendstunden dauerte die Landtagssitzung. Die CDU hatte mit hunderten Änderungsanträgen versucht, den Beschluss zu verzögern. Im Haushaltsausschuss hatten die Konservativen sogar nach der korrekten Verwendung von Büroklammern gefragt. Doch die rot-rot-grüne Mehrheit stand. Am 25. Januar 2018 beschlossen DIE LINKE, SPD und die Grünen den Landeshaushalt für die Jahre 2018 und 2019. Der Finanzplan für Thüringen verdient zu Recht den Namen „Investitionshaushalt“. Denn es wird massiv investiert: In die Menschen, in die Bildung, den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft, in die Kultur, in die Infrastruktur. Mehr...

 
17. Januar 2018 Parlamentsreport

Nr. 1/2018, Seite 6: Kita beitragsfrei: Es bleibt dabei!

DIE LINKE sammelt Unterschriften gegen Gebührenerhöhungen Mehr...

 
17. Januar 2018 Parlamentsreport

Nr. 1/2018, Seite 5: Gebietsreform: Wie weiter?

NACHGEFRAGT: Kommunalexperte Frank Kuschel Mehr...

 

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