Parlamentsreport
Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.
Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus.
Ausgabe Nr. 10 des "Linken Parlamentsreports"
„Neue Wege bei der Kontrolle polizeilicher Tätigkeit“ will die Linksfraktion gehen und hat daher zum Thüringer Polizeiaufgabengesetz umfangreiche Änderungen vorgelegt. Mit diesem Thema beginnt die neue Ausgabe des Parlamentsreports. In Wort und Bild wird außerdem über jüngste, auch per Livestream übertragene, Veranstaltungen der Fraktion berichtet. Ob die Vorstellung des neuen NSU-Buches „Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen“ im Rahmen einer Pressekonferenz am 8. Mai, die Fraktionsdiskussion zur Behindertenpolitik „Inklusion als gesellschaftliches Prinzip“ oder die mahnende Lesung von Landtagsabgeordneten aus „Verbrannten Büchern“ – auf der Internetseite der Fraktion konnte und kann man live dabei sein, wie natürlich auch bei jeder Landtagssitzung (vom 22. bis 24. Mai, vom 19. bis 21. Juni, um nur auf die aktuellen Plenartermine zu verweisen).
Ausführliche Informationen zur nächsten gemeinsamen Veranstaltung mit „Mehr Demokratie Thüringen“ am 6. Juni im Landtag sind auf Seite 7. des Parlamentsreports zu finden, der auf Seite 10 mit dem „Letzten“ schließt, Thema diesmal: „Vom Elend des Monopolisten“ (Stichwort: Zeitungsgruppe Thüringen). MEHR
Nr. 06/2013, Seite 4: Eine soziale Energiewende
Bundesumweltminister Altmaier und Vizekanzler Rösler treffen sich zu Energiegipfeln, bei denen aber nichts Konkretes beschlossen wird, schon gar keine Strompreisbremse. Die Bundeskanzlerin meint, dass Deutschland Spitze sei bei der Energiewende und man jetzt nur noch ein paar Stromleitungen durch die Republik ziehen müsste. Aber halt, hat da die... Mehr...
Nr. 06/2013, Seite 3: Auf Extremismus-Problem reduziert
Der Thüringer Landtag debattiert den am 11. März der Öffentlichkeit vorgestellten Zwischenbericht des NSU-Untersuchungsausschusses, der sich mit dem „möglichen Fehlverhalten“ der Thüringer Behörden bei der Aufklärung und Verfolgung der dem „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) zugerechneten Straftaten beschäftigt. Die beiden Vertreter der... Mehr...
Nr. 06/2013, Seite 2: „Immerhin, Sie haben der Linksfraktion gedankt“
In der Februar-Landtagssitzung wurden abschließend mehrere Gesetzentwürfe zur Novellierung des Thüringer Gesetzes über das Petitionswesen beraten – vorgelegt von der Fraktion DIE LINKE, den Koalitionsfraktionen CDU und SPD sowie der FDP, dazu weitere Änderungs- bzw. Entschließungsanträge insbesondere von den Grünen. Folgend Auszüge aus dem... Mehr...
Nr. 06/2013, Seite 1: Düstere Agenda-Bilanz
Am 14. März jährte sich zum zehnten Mal die Verkündung der Agenda 2010 durch den damaligen Bundeskanzler Schröder. „Die Agendapolitik hat die Gesellschaft tief gespalten und Millionen Menschen ungezähmtem Wettbewerb und massivem Leistungsdruck ausgesetzt. Sie hat dazu geführt, dass sich Arbeits-, Einkommens- und Lebenssituationen eines großen... Mehr...
Nr. 05/2013, Seite 10: Glaubwürdigkeit und Transparenz
LINKE Abgeordnete veröffentlichen Nebeneinkünfte Mehr...
Nr. 05/2013, Seite 9: Nicht Größe, sondern Leistungsfähigkeit
Regionalkonferenzen „Zur Verwaltungs- und Gebietsreform - Was will die LINKE?“ Mehr...
