Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 
 

Ausgabe Nr. 24 des "Linken Parlamentsreports"

Die letzte Ausgabe des Parlamentsreports der Thüringer Linksfraktion (24/25-17) macht auf mit dem Landtagsbeschluss über das neuen Kindertagesbetreuungsgesetz, ein Meilenstein für die Weiterentwicklung der Kindertagesstätten in Thüringen und mit dem gebührenfreien Kita-Jahr zugleich der Einstieg in die generelle Beitragsfreiheit in der Bildung (Seite 7). Mit Blick auf Siemens Erfurt und Coca Cola Weimar fordert die LINKE, Massenentlassungen bei Gewinnsteigerungen gesetzlich zu verhindern. Dazu die Aktuelle Stunde im Landtag und ein Bericht auf Seite 8. „Nicht nur in Wahlzeiten mit den Menschen im Gespräch sein“, so die Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow, die kürzlich Familien am Berliner Platz in Erfurt überraschte und als Praktikantin interessante Erfahrungen machte (Seite 9). Erstmals wurde im Landtag eine Debatte in Gebärdensprache übersetzt – die Einbringung des neuen Sinnesbehindertengesetzes mit dem Gehörlosengeld (Seite 10). Rot-Rot-Grün schärft mit 200 Änderungsanträgen den Landeshaushaltsentwurf, denn die gute Konjunktur soll den Menschen nützen (Seite 15). Die Koalitionsfraktionen sorgen mit einem Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung für neue Bausteine zum weiteren Ausbau der Demokratie in Thüringen - Ausführliches auf den Seiten 16 und 17 mit einem Bericht zur ersten Landtagsberatung und einem Interview mit Anja Müller, Fraktionssprecherin für Bürgerbeteiligung. Die letzte Seite des Parlamentsreports (S. 10) bringt eine Bilanz der Alternative 54 e.V. unter der Überschrift „Abgeordnete spendeten fast 1,3 Millionen Euro“. MEHR

20. Oktober 2017 Parlamentsreport

Nr. 20/2017, Seite 10: „Emilia, jetzt werde ich öfter Bus fahren“

Um die Problematik der Kinder- und Jugendarmut und deren konkrete Erscheinungsformen und Auswirkungen in Thüringen in den Fokus zu rücken, hatte die Linksfraktion im vergangenen Sommer zu einer zweiteiligen Veranstaltung eingeladen. Unter dem Titel „Einmal Teilhabe bitte!“ kamen einerseits durch den zuvor ausgeschriebenen Kreativwettbewerb Kinder und Jugendliche selbst zu Wort. Mehr...

 
20. Oktober 2017 Parlamentsreport

Nr. 20/2017, Seite 9: Nachwuchs für eine gute Schule sichern

Auch in der Landtagsdebatte am 28. September wurde wieder ausführlich über die Bildungspolitik diskutiert. Die Koalitionsfraktionen hatten einen Antrag mit dem Titel „Zukunft im Bildungsbereich gestalten – Nachwuchs für gute Schule sichern“ vorgelegt. Auch der CDU-Fraktion ging es mit ihrem Antrag um die Situation der Thüringer Lehramtsanwärter. Mehr...

 
20. Oktober 2017 Parlamentsreport

Nr. 20/2017, Seite 8: Verbandsgemeinde als drittes Gemeindemodell

LINKE, SPD und Grüne haben sich darauf verständigt, dass in Thüringen ein drittes Gemeindemodell, die Verbandsgemeinde, eingeführt werden soll. Dazu werden zurzeit die Gemeinden angehört. Bereits in der ersten Hälfte des Jahres 2016 hatte die LINKE die Verbandsgemeinde in die Diskussion gebracht, um so die im Leitbild für die Verwaltungs- und Gebietsreform vorgesehene Weiterentwicklung der Verwaltungsgemeinschaften attraktiver zu gestalten. Mehr...

 
20. Oktober 2017 Parlamentsreport

Nr. 20/2017, Seite 7: Zur Überwachung der Telekommunikation

Der Thüringer Landtag hat in seiner Beratung am 29. September dem Staatsvertrag zum geplanten Zentrum zur Telekommunikationsüberwachung (GKDZ, Gemeinsames Kompetenz- und Dienstleistungszentrum auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung) in einem Fünfländer-Verbund seine Zustimmung gegeben. Dazu erklärte der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Steffen Dittes: Mehr...

 
20. Oktober 2017 Parlamentsreport

Nr. 20/2017, Seite 6: Mehr Demokratie gegen soziale Ungleichheit

Eine Debatte über mehr Mitbestimmung und Demokratie sowie über die Spaltungen in der Gesellschaft hält Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf die Ergebnisse der Bundestagswahl für notwendig. Sie kritisierte die durch die Thüringer CDU gegen die rot-rot-grüne Landesregierung vorgenommene parteipolitische Instrumentalisierung von Forderungen nach mehr Demokratie und betonte: „Es ist an der Zeit, das Finanz-Tabu endlich abzuschaffen.“ Mehr...

 
20. Oktober 2017 Parlamentsreport

Nr. 20/2017, Seite 5: Beitragsfreies Kita-Jahr soll reibungslos kommen

Der Landtag hat in seiner Sitzung am 29. September gegen die Stimmen der CDU und der AfD den Teil I des Thüringer Gesetzes über die Neuregelung der Kindertagesbetreuung beschlossen. Damit wurde die Erhebung von Daten auf den Weg gebracht, denn zur praktischen Vorbereitung des beitragsfreien Kita-Jahres müssen die Kommunen die erforderlichen Daten, wie Kinderzahlen und derzeit geltende Kita-Gebühren, an das zuständige Ministerium liefern. Mehr...

 

Treffer 25 bis 30 von 1018

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