Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 
 
Für einen sozialen Schutzschirm! #11/2018

Im Mittelpunkt der in erhöhter Auflage anlässlich des Tages der offenen Tür des Thüringer Landtags erschienenen neuen Ausgabe des Parlamentsreports der Linksfraktion (11/2018) steht ein Interview, das Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow mit dem Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow geführt hat. Unter der Überschrift „Für einen sozialen Schutzschirm“ wird eine Bilanz gezogen und Ausblick gegeben auf die weitere Arbeit von Rot-Rot-Grün für das Land und seine Menschen (Seiten 1, 4, und 5).

„Angesichts global agierender Konzerne helfen nationale Lösungen viel zu wenig“, sagt Gregor Gysi im Kommentar auf Seite 1 („Das grüne Herz Europas“). Mit einem „Aktionsplan Ost“ haben die LINKE-Fraktionen aus den ostdeutschen Landesparlamenten einen Maßnahme-Katalog für gleiche Lebensverhältnisse in Ost und West vorgelegt, dazu mehr auf Seite 3.

Beschäftigte der Celenus Klinik in Bad Langensalza kämpfen um ihre Rechte, einen Tarifvertrag und faires Gehalt. Der Klinik-Konzern geht gegen sie in skandalöser Weise vor. Zwei Mitarbeiterinnen, die Info-Material zum Arbeitskampf verteilten, hat er gekündigt. Jörg Kubitzki, der Gesundheitspolitiker der Linksfraktion im Landtag, sprach dazu in der Mai-Plenarsitzung und sagte an die Beschäftigten gewandt, von denen einige auf der Besuchertribüne waren: „Macht weiter, unsere Unterstützung habt ihr!“ (ausführlich auf Seite 7)

28. Februar 2018 Parlamentsreport

Nr. 4/2018, Seite 6: Bus und Bahn kostenfrei?

Völlig überraschend schlug die amtierende Bundesregierung als eine mögliche Maßnahme gegen Luftverschmutzung ein Modellprojekt zur kostenfreien Nutzung von Bussen und Bahnen in fünf Städten vor. Der Vorschlag löste eine intensive Debatte über das Für und Wider aus - vor allem die Frage der Kosten sorgte für Streit. Mehr...

 
28. Februar 2018 Parlamentsreport

Nr. 4/2018, Seite 5: »Eindeutige Erfolge«

Im Interview: Joachim Bischoff über Rot-Rot-Grün in Thüringen, die Große Koalition und nötige Investitionen Mehr...

 
28. Februar 2018 Parlamentsreport

Nr. 4/2018, Seite 4: Solider Haushalt

Der Landeshaushalt für 2018/19 ist ein echter Investitionshaushalt. Es wird massiv investiert: In die Menschen, in Bildung, sozialen Zusammenhalt, Kultur und Infrastruktur. Einige Beispiele: das gebührenfreie Kita-Jahr, bessere Qualität der Kita-Betreuung, Sanierung von Schulen und Sportanlagen, Schienen und Straßen, mehr Lehrer und höhere Ausbildungszahlen bei der Polizei - die Liste ist lang. Mehr...

 
28. Februar 2018 Parlamentsreport

Nr. 4/2018, Seite 3: Sicherheitsrisiko Verfassungsschutz

Seit sieben Jahren wissen wir um die Morde und Anschläge der Neonazi-Terrorgruppe NSU. Vor etwa 25 Jahren begann deren Geschichte hier in Thüringen. Die mutmaßlichen, späteren, rassistischen Mörder terrorisierten andere Menschen und verübten erste Anschläge -und wurden Teil der organisierten Neonazi-Szene rund um den »Thüringer Heimatschutz«. Eine Szene, die von Geheimdienst-Spitzeln durchsetzt war. Der NSU, das ist heute klar, war von V-Leuten umstellt. Doch gewußt haben die Dienste angeblich nichts, das behaupten ihre Vertreter bis heute in Untersuchungsausschüssen. Mehr...

 
28. Februar 2018 Parlamentsreport

Nr. 4/2018, Seite 2: Streiken lohnt!

»Der Arbeitskampf hat sich gelohnt, klasse gemacht!«, freute sich Susanne Hennig-Wellsow, nachdem die Einigung zwischen der Industriegewerkschaft Metall und den Arbeitgebern in der jüngsten Tarifauseinandersetzung bekannt wurde. »Ich finde die Vereinbarung beispielgebend für andere Branchen - vor allem das flexible Absenken der Arbeitszeit im Sinne der Beschäftigten«, sagte die Vorsitzende der Thüringer Linksfraktion und der Landespartei DIE LINKE. Mehr...

 
28. Februar 2018 Parlamentsreport

Nr. 4/2018, Seite 1: Zukunftsprojekt Ostdeutschland

Soziale Gerechtigkeit und bessere Chancen: »Aktionsplan Ost« Mehr...

 

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