Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 
 

Ausgabe Nr. 24 des "Linken Parlamentsreports"

Die letzte Ausgabe des Parlamentsreports der Thüringer Linksfraktion (24/25-17) macht auf mit dem Landtagsbeschluss über das neuen Kindertagesbetreuungsgesetz, ein Meilenstein für die Weiterentwicklung der Kindertagesstätten in Thüringen und mit dem gebührenfreien Kita-Jahr zugleich der Einstieg in die generelle Beitragsfreiheit in der Bildung (Seite 7). Mit Blick auf Siemens Erfurt und Coca Cola Weimar fordert die LINKE, Massenentlassungen bei Gewinnsteigerungen gesetzlich zu verhindern. Dazu die Aktuelle Stunde im Landtag und ein Bericht auf Seite 8. „Nicht nur in Wahlzeiten mit den Menschen im Gespräch sein“, so die Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow, die kürzlich Familien am Berliner Platz in Erfurt überraschte und als Praktikantin interessante Erfahrungen machte (Seite 9). Erstmals wurde im Landtag eine Debatte in Gebärdensprache übersetzt – die Einbringung des neuen Sinnesbehindertengesetzes mit dem Gehörlosengeld (Seite 10). Rot-Rot-Grün schärft mit 200 Änderungsanträgen den Landeshaushaltsentwurf, denn die gute Konjunktur soll den Menschen nützen (Seite 15). Die Koalitionsfraktionen sorgen mit einem Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung für neue Bausteine zum weiteren Ausbau der Demokratie in Thüringen - Ausführliches auf den Seiten 16 und 17 mit einem Bericht zur ersten Landtagsberatung und einem Interview mit Anja Müller, Fraktionssprecherin für Bürgerbeteiligung. Die letzte Seite des Parlamentsreports (S. 10) bringt eine Bilanz der Alternative 54 e.V. unter der Überschrift „Abgeordnete spendeten fast 1,3 Millionen Euro“. MEHR

24. November 2017 Parlamentsreport

Nr. 22/2017, Seite 6: Mehr Austausch mit Russland notwendig

Auf Einladung der „Staatlichen Regionaluniversität Moskau“ (MGOU) waren die Vorsitzende der Thüringer Linksfraktion und Linkspartei, Susanne Hennig-Wellsow, sowie der Vorsitzende der „Deutsch Russischen Freundschaftsgesellschaft in Thüringen“ und frühere Oberbürgermeister von Suhl, Dr. Martin Kummer (CDU), vom 9. bis 12. November in Moskau.  Mehr...

 
24. November 2017 Parlamentsreport

Nr. 22/2017, Seite 5: Solidarität und Unterstützung für die Beschäftigten von Siemens

Die Mahnwache der Kolleginnen und Kollegen zu Frühschichtbeginn am 17. November vor dem Tor des Siemens-Generatorenwerks Erfurt unterstützte die Thüringer LINKE mit Feuertonne, Kaffee und Tee. Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Landesvorsitzende, Martina Renner, LINKE-Bundestagsabgeordnete für Erfurt, und Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nahmen aktiv teil und suchten vor Ort das Gespräch mit den Beschäftigten. Mehr...

 
10. November 2017 Parlamentsreport

Nr. 21/2017, Seite 8: „Alternative 54“-Geburtstag bei der Erfurter JBF gefeiert

Eigentlich hatte das eine mit dem anderen nicht direkt etwas zu tun, aber es war eine gute Idee, die Zusammenkunft der Mitglieder der Alternative 54 e.V. aus Anlass des 22jährigen Bestehens des Abgeordneten-Vereins in die Erfurter Jugendberufsförderung (JBF) zu legen.  Mehr...

 
10. November 2017 Parlamentsreport

Nr. 21/2017, Seite 7: Maßnahmepaket Zukunftsinvestition

Im Rahmen der gegenwärtigen Beratungen zum Entwurf des Landesdoppelhaushaltes für die Jahre 2018 und 2019 haben sich die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen auf einen Hauptschwerpunkt im Bildungsbereich geeinigt. „Es gehört zu unseren Kernanliegen, die Bildung und Betreuung in den Kitas und in den Schulen zu verbessern“, erklärte dazu der Bildungspolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Torsten Wolf. Mehr...

 
10. November 2017 Parlamentsreport

Nr. 21/2017, Seite 6: Wahlergebnisse wurden spannend „entschlüsselt“

Dass Wahlanalysen aussagekräftiger sein können für die parlamentarische Arbeit als gemeinhin gedacht, zeigte die Veranstaltung der LINKE-Fraktion im Landtag zu „Wahlen und Abstimmungen als Seismographen gesellschaftlicher Entwicklungen“.  Mehr...

 
10. November 2017 Parlamentsreport

Nr. 21/2017, Seite 5: Thüringen-Monitor zu politischer Mitte und deutlichen Ambivalenzen

Der Landtag hat in seiner Sitzung am 29. September gegen die Stimmen der CDU und der AfD den Teil I des Thüringer Gesetzes über die Neuregelung der Kindertagesbetreuung beschlossen. Damit wurde die Erhebung von Daten auf den Weg gebracht, denn zur praktischen Vorbereitung des beitragsfreien Kita-Jahres müssen die Kommunen die erforderlichen Daten, wie Kinderzahlen und derzeit geltende Kita-Gebühren, an das zuständige Ministerium liefern. Mehr...

 

Treffer 19 bis 24 von 1018

Einzelseiten der aktuellen Ausgabe hier zum Download