Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 
 

Ausgabe Nr. 23 des "Linken Parlamentsreports"

„Deutliche Verbesserungen im Kita- und Schulbereich - aber die CDU besteht bis heute auf dem Stellenabbaukonzept der alten Landesregierung.“ Dazu die Aufmachung auf Seite 5 der neuen Ausgabe (23/17) des Parlamentsreports der Fraktion DIE LINKE. Die Landtagssitzung im Dezember wird von den rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen zu einem Themenschwerpunkt in Sachen Demokratie gemacht. Besonders im Fokus: Der Gesetzentwurf zum Ausbau der direkten Demokratie auf Landesebene (Seite 6).
Der Bericht über die Faktionsveranstaltung zum „Neuen Terror von Rechts“ auf Seite 7 steht unter der Überschrift „Skandalöse Kontinuität des Staatsversagens“. Dabei ging es um die Fragen, wie die rechte Szene im Gefolge der Enttarnung des NSU agiert, das Auftreten neuer aggressiver Strukturen zu bewerten ist und welche Möglichkeiten es gibt, gegen rechtsterroristische Strukturen vorzugehen. Sehr bedenklich, was die Referentinnen und Referenten dazu zu sagen hatten. Im August hatte die Enquetekommission „Rassismus und Diskriminierung in Thüringen“ ihre Arbeit aufgenommen. Jetzt wurden erste Schlussfolgerungen gezogen. Auf Seite 9 das Interview mit der Abgeordneten Sabine Berninger, die Mitglied der Kommission ist.
Für die Linksfraktion hatte in der von der CDU-Fraktion beantragten Landtagssondersitzung Dr. Iris Martin-Gehl gesprochen und die CDU vorgeführt. Ausführliche Auszüge aus ihrer Rede auf Seite 8, Überschrift: „Woher aber kommt der Gesinnungswandel“? MEHR

10. November 2017 Parlamentsreport

Nr. 21/2017, Seite 8: „Alternative 54“-Geburtstag bei der Erfurter JBF gefeiert

Eigentlich hatte das eine mit dem anderen nicht direkt etwas zu tun, aber es war eine gute Idee, die Zusammenkunft der Mitglieder der Alternative 54 e.V. aus Anlass des 22jährigen Bestehens des Abgeordneten-Vereins in die Erfurter Jugendberufsförderung (JBF) zu legen.  Mehr...

 
10. November 2017 Parlamentsreport

Nr. 21/2017, Seite 7: Maßnahmepaket Zukunftsinvestition

Im Rahmen der gegenwärtigen Beratungen zum Entwurf des Landesdoppelhaushaltes für die Jahre 2018 und 2019 haben sich die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen auf einen Hauptschwerpunkt im Bildungsbereich geeinigt. „Es gehört zu unseren Kernanliegen, die Bildung und Betreuung in den Kitas und in den Schulen zu verbessern“, erklärte dazu der Bildungspolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Torsten Wolf. Mehr...

 
10. November 2017 Parlamentsreport

Nr. 21/2017, Seite 6: Wahlergebnisse wurden spannend „entschlüsselt“

Dass Wahlanalysen aussagekräftiger sein können für die parlamentarische Arbeit als gemeinhin gedacht, zeigte die Veranstaltung der LINKE-Fraktion im Landtag zu „Wahlen und Abstimmungen als Seismographen gesellschaftlicher Entwicklungen“.  Mehr...

 
10. November 2017 Parlamentsreport

Nr. 21/2017, Seite 5: Thüringen-Monitor zu politischer Mitte und deutlichen Ambivalenzen

Der Landtag hat in seiner Sitzung am 29. September gegen die Stimmen der CDU und der AfD den Teil I des Thüringer Gesetzes über die Neuregelung der Kindertagesbetreuung beschlossen. Damit wurde die Erhebung von Daten auf den Weg gebracht, denn zur praktischen Vorbereitung des beitragsfreien Kita-Jahres müssen die Kommunen die erforderlichen Daten, wie Kinderzahlen und derzeit geltende Kita-Gebühren, an das zuständige Ministerium liefern. Mehr...

 
20. Oktober 2017 Parlamentsreport

Nr. 20/2017, Seite 10: „Emilia, jetzt werde ich öfter Bus fahren“

Um die Problematik der Kinder- und Jugendarmut und deren konkrete Erscheinungsformen und Auswirkungen in Thüringen in den Fokus zu rücken, hatte die Linksfraktion im vergangenen Sommer zu einer zweiteiligen Veranstaltung eingeladen. Unter dem Titel „Einmal Teilhabe bitte!“ kamen einerseits durch den zuvor ausgeschriebenen Kreativwettbewerb Kinder und Jugendliche selbst zu Wort. Mehr...

 
20. Oktober 2017 Parlamentsreport

Nr. 20/2017, Seite 9: Nachwuchs für eine gute Schule sichern

Auch in der Landtagsdebatte am 28. September wurde wieder ausführlich über die Bildungspolitik diskutiert. Die Koalitionsfraktionen hatten einen Antrag mit dem Titel „Zukunft im Bildungsbereich gestalten – Nachwuchs für gute Schule sichern“ vorgelegt. Auch der CDU-Fraktion ging es mit ihrem Antrag um die Situation der Thüringer Lehramtsanwärter. Mehr...

 

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Einzelseiten der aktuellen Ausgabe hier zum Download