Parlamentsreport
Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.
Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus.
Ausgabe Nr. 10 des "Linken Parlamentsreports"
„Neue Wege bei der Kontrolle polizeilicher Tätigkeit“ will die Linksfraktion gehen und hat daher zum Thüringer Polizeiaufgabengesetz umfangreiche Änderungen vorgelegt. Mit diesem Thema beginnt die neue Ausgabe des Parlamentsreports. In Wort und Bild wird außerdem über jüngste, auch per Livestream übertragene, Veranstaltungen der Fraktion berichtet. Ob die Vorstellung des neuen NSU-Buches „Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen“ im Rahmen einer Pressekonferenz am 8. Mai, die Fraktionsdiskussion zur Behindertenpolitik „Inklusion als gesellschaftliches Prinzip“ oder die mahnende Lesung von Landtagsabgeordneten aus „Verbrannten Büchern“ – auf der Internetseite der Fraktion konnte und kann man live dabei sein, wie natürlich auch bei jeder Landtagssitzung (vom 22. bis 24. Mai, vom 19. bis 21. Juni, um nur auf die aktuellen Plenartermine zu verweisen).
Ausführliche Informationen zur nächsten gemeinsamen Veranstaltung mit „Mehr Demokratie Thüringen“ am 6. Juni im Landtag sind auf Seite 7. des Parlamentsreports zu finden, der auf Seite 10 mit dem „Letzten“ schließt, Thema diesmal: „Vom Elend des Monopolisten“ (Stichwort: Zeitungsgruppe Thüringen). MEHR
Nr. 08/2013, Seite 10: Zukunft der Volksbegehren
Das Urteil des Verfassungsgerichtshofs zur Unzulässigkeit des Volksbegehrens „Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben“ hat weitreichende Bedeutung. Mehr...
Nr. 08/2013, Seite 9: „Geburtstagsempfang“ für Stefan Heym
Stefan Heym als Sohn einer jüdischen Mittelstandsfamilie hat – wie wohl kaum ein anderer – die Brüche, Zumutungen und Hoffnungen des 20. Jahrhunderts erlebt. Dies spiegelt sich auch in seinen literarischen Werken und vor allem in seinem politischen Engagement wider. Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag nahm daher den 100. Geburtstag dieser... Mehr...
Nr. 08/2013, Seite 8: Arbeitswelt im Wandel
Diskutiert wird vor allem auch in der LINKEN die Zukunft der (Arbeits-)Gesellschaft vor dem Hintergrund tiefgreifender Entwicklungen der Produktivkräfte durch Informations- und Kommunikationstechnologien, dem Druck der Kapitalverwertung unter den Bedingungen der Globalisierung und des Finanzmarktkapitalismus sowie demografischer Veränderungen. Mehr...
Nr. 08/2013, Seite 7: Gleichstellungsgesetz wirkt wie „Türöffner“
Als „Türöffner“ für die Änderung auch anderer Landesgesetze bezeichnete Karola Stange das von der Linksfraktion dem Landtag jetzt vorgelegte Behindertengleichstellungsgesetz, das die Abgeordnete bei einem Pressegespräch am 15. April im Landtag in Erfurt vorgestellt hatte. Mehr...
Nr. 08/2013, Seite 6: Keine „kalte Abwicklung“ bei Bosch Solar
Mit einem Antrag „Verhinderung der Schließung des Bosch-Standortes in Arnstadt“ fordern jetzt die Fraktionen der CDU, SPD und DIE LINKE die Landesregierung auf, mit Bosch zu verhandeln. Mehr...
Nr. 08/2013, Seite 5: Herausforderung für gesamte Gesellschaft
„Es ist uns wichtig, dass Thüringen als das Bundesland, aus dem die NSU-Täter kommen, einen stärkeren Akzent auf die Opferperspektive legt“, betonte Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der LINKEN, am 19. April auf der Pressekonferenz mit Aiman A. Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland. Mehr...
