Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 
 

Ausgabe Nr. 23 des "Linken Parlamentsreports"

„Deutliche Verbesserungen im Kita- und Schulbereich - aber die CDU besteht bis heute auf dem Stellenabbaukonzept der alten Landesregierung.“ Dazu die Aufmachung auf Seite 5 der neuen Ausgabe (23/17) des Parlamentsreports der Fraktion DIE LINKE. Die Landtagssitzung im Dezember wird von den rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen zu einem Themenschwerpunkt in Sachen Demokratie gemacht. Besonders im Fokus: Der Gesetzentwurf zum Ausbau der direkten Demokratie auf Landesebene (Seite 6).
Der Bericht über die Faktionsveranstaltung zum „Neuen Terror von Rechts“ auf Seite 7 steht unter der Überschrift „Skandalöse Kontinuität des Staatsversagens“. Dabei ging es um die Fragen, wie die rechte Szene im Gefolge der Enttarnung des NSU agiert, das Auftreten neuer aggressiver Strukturen zu bewerten ist und welche Möglichkeiten es gibt, gegen rechtsterroristische Strukturen vorzugehen. Sehr bedenklich, was die Referentinnen und Referenten dazu zu sagen hatten. Im August hatte die Enquetekommission „Rassismus und Diskriminierung in Thüringen“ ihre Arbeit aufgenommen. Jetzt wurden erste Schlussfolgerungen gezogen. Auf Seite 9 das Interview mit der Abgeordneten Sabine Berninger, die Mitglied der Kommission ist.
Für die Linksfraktion hatte in der von der CDU-Fraktion beantragten Landtagssondersitzung Dr. Iris Martin-Gehl gesprochen und die CDU vorgeführt. Ausführliche Auszüge aus ihrer Rede auf Seite 8, Überschrift: „Woher aber kommt der Gesinnungswandel“? MEHR

24. November 2017 Parlamentsreport

Nr. 22/2017, Seite 10: Das „dritte Geschlecht“

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts betrifft nicht wenige Menschen Mehr...

 
24. November 2017 Parlamentsreport

Nr. 22/2017, Seite 9: Karenzzeitregelung für die Landesregierung

Landtag debattierte in erster Lesung Gesetz zur Änderung des Ministergesetzes Mehr...

 
24. November 2017 Parlamentsreport

Nr. 22/2017, Seite 8: Härtefallfonds des Thüringer Landtags

Eine kleine Erfolgsgeschichte/von MdL Ute Lukasch Mehr...

 
24. November 2017 Parlamentsreport

Nr. 22/2017, Seite 7: „Wir brauchen einen sozialen Arbeitsmarkt“

Ina Leukefeld und Michaele Sojka mahnen Bundesmittel für die Arbeitsförderung an Mehr...

 
24. November 2017 Parlamentsreport

Nr. 22/2017, Seite 6: Mehr Austausch mit Russland notwendig

Auf Einladung der „Staatlichen Regionaluniversität Moskau“ (MGOU) waren die Vorsitzende der Thüringer Linksfraktion und Linkspartei, Susanne Hennig-Wellsow, sowie der Vorsitzende der „Deutsch Russischen Freundschaftsgesellschaft in Thüringen“ und frühere Oberbürgermeister von Suhl, Dr. Martin Kummer (CDU), vom 9. bis 12. November in Moskau.  Mehr...

 
24. November 2017 Parlamentsreport

Nr. 22/2017, Seite 5: Solidarität und Unterstützung für die Beschäftigten von Siemens

Die Mahnwache der Kolleginnen und Kollegen zu Frühschichtbeginn am 17. November vor dem Tor des Siemens-Generatorenwerks Erfurt unterstützte die Thüringer LINKE mit Feuertonne, Kaffee und Tee. Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Landesvorsitzende, Martina Renner, LINKE-Bundestagsabgeordnete für Erfurt, und Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nahmen aktiv teil und suchten vor Ort das Gespräch mit den Beschäftigten. Mehr...

 

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Einzelseiten der aktuellen Ausgabe hier zum Download