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Parlamentsreport
Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.
Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus.
Ausgabe Nr. 10 des "Linken Parlamentsreports"
„Neue Wege bei der Kontrolle polizeilicher Tätigkeit“ will die Linksfraktion gehen und hat daher zum Thüringer Polizeiaufgabengesetz umfangreiche Änderungen vorgelegt. Mit diesem Thema beginnt die neue Ausgabe des Parlamentsreports. In Wort und Bild wird außerdem über jüngste, auch per Livestream übertragene, Veranstaltungen der Fraktion berichtet. Ob die Vorstellung des neuen NSU-Buches „Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen“ im Rahmen einer Pressekonferenz am 8. Mai, die Fraktionsdiskussion zur Behindertenpolitik „Inklusion als gesellschaftliches Prinzip“ oder die mahnende Lesung von Landtagsabgeordneten aus „Verbrannten Büchern“ – auf der Internetseite der Fraktion konnte und kann man live dabei sein, wie natürlich auch bei jeder Landtagssitzung (vom 22. bis 24. Mai, vom 19. bis 21. Juni, um nur auf die aktuellen Plenartermine zu verweisen).
Ausführliche Informationen zur nächsten gemeinsamen Veranstaltung mit „Mehr Demokratie Thüringen“ am 6. Juni im Landtag sind auf Seite 7. des Parlamentsreports zu finden, der auf Seite 10 mit dem „Letzten“ schließt, Thema diesmal: „Vom Elend des Monopolisten“ (Stichwort: Zeitungsgruppe Thüringen). MEHR
Nr. 09/2012, Seite 5: Gebietsreformpläne öffentlich machen
Mit Blick auf Äußerungen der Thüringer Ministerpräsidentin sagte der Fraktionschef der LINKEN, Bodo Ramelow: „Frau Lieberknecht, seien Sie ehrlich, Gebietsreform-Pläne der CDU gehören vor den Stichwahlen in die Öffentlichkeit.“ Mehr...
Nr. 07/2012: Nicht nur einen guten Eindruck hinterlassen
Das Ressort Inneres und Kommunales der Linksfraktion im Thüringer Landtag hatte es im März in das möglicherweise künftige Wirkungsgebiet des Landtagsabgeordneten Frank Kuschel verschlagen. Der Kommunalexperte der LINKEN kandidiert am 22. April für das Bürgermeisteramt in Arnstadt. Mehr...
Nr. 06/2012: Interessante Einblicke
Ein umfangreiches Programm absolvierte Knut Korschewsky (MdL, DIE LINKE) in der letzten Wahlkreiswoche. Straßenausbaubeiträge, Umweltschutz und Ehrenamt sorgten für reichlich Gesprächsbedarf. Mehr...
Nr. 06/2012: In Sachen Kommunalabgaben hat Thüringen Nachholbedarf.
Finanzielle Belastungen durch einmalig erhobene Beiträge sind durch einzelne Immobilien- und Grundstückseigentümer nicht händelbar. Mehr...
Nr. 04/2012: Hauptamtlicher Bürgermeister für Oberhof bis zur Neugliederung
Solange Oberhof in der jetzigen Struktur eigenständig ist, muss es einen hauptamtlichen Bürgermeister geben“, ist Frank Kuschel kommunalpolitischer Sprecher der Linksfraktion, überzeugt. Die LINKE hat dazu dem Landtag für seine Februar-Sitzung einen Gesetzentwurf vorgelegt. Mehr...
Nr. 02/2012: Für eine angemessene Entschädigung
Während in Thüringen seit 1995 die Aufwandsentschädigungen für hauptamtliche Bürgermeister und Landräte um 51 Prozent und für ehrenamtlichen Bürgermeister um 37 Prozent stiegen, wurden die der Gemeinde- und Stadträte sowie der Kreistagsmitglieder seit mehr als 15 Jahren eingefroren. Mehr...
