Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 
 

Ausgabe Nr. 11 des "Linken Parlamentsreports"

Die elfte Ausgabe des Parlamentsreports der Linksfraktion macht auf mit einem Artikel unter der Überschrift „Die Liste der erfüllten Versprechen ist lang – LINKE-Abgeordnete ziehen Halbzeitbilanz und bestätigen bei Neuwahl ihren Vorstand“ (Seite 5). Mit einer großen Fotocollage auf Seite 6 zeigen wir Impressionen vom Jahresempfang der Fraktion, auf dem der Bundesparteivorsitzende Bernd Riexinger und der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow gesprochen haben.
Über die nun schon traditionelle Demokratietagung der Fraktionen LINKE, SPD und Grüne zusammen mit dem Bündnis „Mehr Demokratie in Thüringen“ findet sich auf Seite 7 ein ausführlicher Bericht. Diesmal ging es um „Mehr Demokratie beim Wählen“. Dazu hatte es äußerst interessante Vorträge und Diskussionen gegeben.
Die Thema-Seite 9 widmet sich der Bildungspolitik. Diese hatte im Blickpunkt der Landtagssitzung am 1. Juni gestanden mit einer Regierungserklärung, aus der wir Auszüge bringen wie ebenfalls aus der Rede des LINKE-Bildungspolitikers Torsten Wolf.
„Verwaltungshandeln führt immer wieder zu Eingaben“, fasst die Abgeordnete Anja Müller ihre Einschätzung des Jahresberichts des Petitionsausschusse zusammen (Seite 8). Und auf Seite 10 geht es in der Aufmachung um den Antrag der Koalitionsfraktionen zur Verbesserung der Kita- und Schulverpflegung in Thüringen. MEHR

14. Juni 2017 Parlamentsreport

Nr. 11/2017, Seite 10: Gesundes Schulessen - regional und sozial

Der Thüringer Landtag hat in seiner Sitzung am 2. Juni einen Antrag von Rot-Rot-Grün zur Verbesserung der Kita- und Schulverpflegung in Thüringen beschlossen. In acht Punkten wird die Landesregierung aufgefordert, mit konkreten und nachhaltigen Schritten zu einer Verbesserung der Verpflegung an den knapp 900 Thüringer Schulen und 1.300 Thüringer Kindertagesstätten beizutragen. Mehr...

 
14. Juni 2017 Parlamentsreport

Nr. 11/2017, Seite 9: Die Herausforderungen der Bildungspolitik

Die Regierungserklärung „Die Thüringer Bildungslandschaft zukunftsfähig gestalten: Ganztagsbetreuung qualitativ weiter entwickeln – Fachkräfte gewinnen – Unterrichtsgarantie herstellen – Ressourcen optimal einsetzen“ stand im Mittelpunkt der Landtagssitzung am 1. Juni. Mehr...

 
14. Juni 2017 Parlamentsreport

Nr. 11/2017, Seite 8: Verwaltungshandeln führt immer wieder zu Eingaben

„Nimmt man einmal die Petitionen aus dem Bereich Strafvollzug heraus, zeigt sich erneut ein Schwerpunktbereich. Er betrifft die Sozialgesetzgebungen des Bundes. Hartz IV und der damit einhergehende Umgang in Jobcentern und Sozialämtern mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern führt häufig zu Einreichung von Petitionen“, so Anja Müller, Sprecherin der Linksfraktion für Petitionen und Bürgerbeteiligung, zum am 30. Mai vorgelegten Bericht 2016 des Petitionsausschusses. Mehr...

 
14. Juni 2017 Parlamentsreport

Nr. 11/2017, Seite 7: Eine Reformdiskussion

„Mehr Demokratie beim Wählen“, so das Motto der Demokratie-Tagung 2017, die am 8. Juni stattfand. Wie bisher schon wurde die Tagung von den Fraktionen LINKE, SPD und GRÜNE zusammen mit dem Bündnis „Mehr Demokratie in Thüringen“ veranstaltet. Mehr...

 
14. Juni 2017 Parlamentsreport

Nr. 11/2017, Seite 6: Jahresempfang der Linksfraktion

Dass ansonsten die Signale der stärksten Koalitionsfraktion im Landtag alles andere als auf Rückzug stehen, hatte gleich zur Begrüßung der zahlreichen Persönlichkeiten aus der Thüringer Politik und Gesellschaft Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow mit Beispielen aus der Halbzeitbilanz von Rot-Rot-Grün verdeutlicht und geschlossen: „Wir haben uns auf den Weg gemacht, damit das Land sozialer, demokratischer und ökologischer wird. Da mag es sein, dass es manchmal für uns stürmisch wird.“ Mehr...

 
14. Juni 2017 Parlamentsreport

Nr. 11/2017, Seite 5: Die Liste der erfüllten Versprechen ist lang

Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag haben zur Halbzeit der Legislaturperiode am 7. Juni ihren Vorstand neu gewählt. Für Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow votierten 22 der anwesenden 26 Abgeordneten. Klar wiedergewählt wurden ebenfalls die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Katja Mitteldorf und Mike Huster sowie der Parlamentarische Geschäftsführer André Blechschmidt. Mehr...

 

Treffer 1 bis 6 von 940

Einzelseiten der aktuellen Ausgabe hier zum Download