Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 
 
Ausgabe Nr. 20 des "Linken Parlamentsreports"

Die Thüringer Kindertagesstätten und Schulen sind in der neuen Ausgabe des Parlamentsreports (20/2017) erneut ein wichtiges Thema: Zur Landtagsdebatte über den ersten Teil des Gesetzes zur Neuregelung der Kindertagesbetreuung die Aufmachung auf Seite 5: „Beitragsfreies Kita-Jahr soll reibungslos kommen“. Ebenfalls zum letzten Plenum und der Diskussion zum Koalitionsantrag „Zukunft im Bildungsbereich gestalten – Nachwuchs für gute Schule sichern“ die Thema-Seite 9.
Ein anderer Landtagsbeschluss, und zwar zum Staatsvertrag über ein Fünfländer-Zentrum zur Überwachung der Telekommunikation, barg einige Brisanz. Dazu mehr vom Innenpolitiker der Fraktion Steffen Dittes auf Seite 7: „Bedingungen sind besserer Datenschutz und parlamentarische Kontrolle“. Mit Blick auf die Fraktionsveranstaltung zum Thema „Wahlen und Abstimmungen als Seismographen gesellschaftlicher Entwicklungen“ fordert Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung, „mehr Demokratie gegen soziale Ungleichheit“. Dazu die Aufmachung auf Seite 6. Der Kommunalpolitiker der Linksfraktion, Frank Kuschel, informiert auf Seite 8 über die jetzt in Thüringen angestrebte „Verbandsgemeinde als drittes Gemeindemodell“.
Schließlich noch der Hinweis auf die Seite 10. Einen Graffiti-Workshop hatte die zehnjährige Emilia gewonnen, die am Kreativwettbewerb der Linksfraktion zum Thema „Wenn ich einen Wunsch frei hätte, dann würde ich …“ teilgenommen hatte. Unter Anleitung des bekannten Thüringer Spreyers Max Kosta hat sie gemeinsam mit anderen Kindern die Bushaltestelle in Schmölln, einem Ortsteil der Gemeinde Hummelshain, aufgepeppt. Das beeindruckende Ergebnis im ausführlichen Bildbericht.

20. Oktober 2017 Parlamentsreport

Nr. 20/2017, Seite 10: „Emilia, jetzt werde ich öfter Bus fahren“

Um die Problematik der Kinder- und Jugendarmut und deren konkrete Erscheinungsformen und Auswirkungen in Thüringen in den Fokus zu rücken, hatte die Linksfraktion im vergangenen Sommer zu einer zweiteiligen Veranstaltung eingeladen. Unter dem Titel „Einmal Teilhabe bitte!“ kamen einerseits durch den zuvor ausgeschriebenen Kreativwettbewerb Kinder und Jugendliche selbst zu Wort. Mehr...

 
20. Oktober 2017 Parlamentsreport

Nr. 20/2017, Seite 9: Nachwuchs für eine gute Schule sichern

Auch in der Landtagsdebatte am 28. September wurde wieder ausführlich über die Bildungspolitik diskutiert. Die Koalitionsfraktionen hatten einen Antrag mit dem Titel „Zukunft im Bildungsbereich gestalten – Nachwuchs für gute Schule sichern“ vorgelegt. Auch der CDU-Fraktion ging es mit ihrem Antrag um die Situation der Thüringer Lehramtsanwärter. Mehr...

 
20. Oktober 2017 Parlamentsreport

Nr. 20/2017, Seite 8: Verbandsgemeinde als drittes Gemeindemodell

LINKE, SPD und Grüne haben sich darauf verständigt, dass in Thüringen ein drittes Gemeindemodell, die Verbandsgemeinde, eingeführt werden soll. Dazu werden zurzeit die Gemeinden angehört. Bereits in der ersten Hälfte des Jahres 2016 hatte die LINKE die Verbandsgemeinde in die Diskussion gebracht, um so die im Leitbild für die Verwaltungs- und Gebietsreform vorgesehene Weiterentwicklung der Verwaltungsgemeinschaften attraktiver zu gestalten. Mehr...

 
20. Oktober 2017 Parlamentsreport

Nr. 20/2017, Seite 7: Zur Überwachung der Telekommunikation

Der Thüringer Landtag hat in seiner Beratung am 29. September dem Staatsvertrag zum geplanten Zentrum zur Telekommunikationsüberwachung (GKDZ, Gemeinsames Kompetenz- und Dienstleistungszentrum auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung) in einem Fünfländer-Verbund seine Zustimmung gegeben. Dazu erklärte der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Steffen Dittes: Mehr...

 
20. Oktober 2017 Parlamentsreport

Nr. 20/2017, Seite 6: Mehr Demokratie gegen soziale Ungleichheit

Eine Debatte über mehr Mitbestimmung und Demokratie sowie über die Spaltungen in der Gesellschaft hält Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf die Ergebnisse der Bundestagswahl für notwendig. Sie kritisierte die durch die Thüringer CDU gegen die rot-rot-grüne Landesregierung vorgenommene parteipolitische Instrumentalisierung von Forderungen nach mehr Demokratie und betonte: „Es ist an der Zeit, das Finanz-Tabu endlich abzuschaffen.“ Mehr...

 
20. Oktober 2017 Parlamentsreport

Nr. 20/2017, Seite 5: Beitragsfreies Kita-Jahr soll reibungslos kommen

Der Landtag hat in seiner Sitzung am 29. September gegen die Stimmen der CDU und der AfD den Teil I des Thüringer Gesetzes über die Neuregelung der Kindertagesbetreuung beschlossen. Damit wurde die Erhebung von Daten auf den Weg gebracht, denn zur praktischen Vorbereitung des beitragsfreien Kita-Jahres müssen die Kommunen die erforderlichen Daten, wie Kinderzahlen und derzeit geltende Kita-Gebühren, an das zuständige Ministerium liefern. Mehr...

 

Treffer 1 bis 6 von 994

Einzelseiten der aktuellen Ausgabe hier zum Download