Der regionale Sender Salve TV (Erfurt/Weimar) hat einen Filmbeitrag zum gerade erschienenen Buch „Made in Thüringen? Nazi-Terror und Verfassungsschutz-Skandal“ gedreht. Zu Wort kommen Herausgeber Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sowie die Autorinnen und Autoren Martina Renner und Katharina König (Abgeordnete in der Linksfraktion), Paul Wellsow und Stefan Wogawa (Mitarbeiter der Linksfraktion). Sie äußern sich zum Inhalt ihrer Beiträge und zur Motivation, ein solches Buch zu konzipieren und zu verfassen. Ziel sei vor allem die Aufklärung der Gesellschaft über die Hintergründe des Geschehens, fasst Bodo Ramelow seine Intentionen zusammen.
Nachdem am Freitag der gemeinsame Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zur Aufhebung der Residenzpflicht im Landtag als erster Tagesordnungspunkt aufgerufen werden sollte, wurde heute ein Verordnungsentwurf des Innenministeriums bekannt, mit dem die sogenannte Residenzpflicht voraussichtlich zum 1. Juli 2013 in Thüringen aufgehoben werden soll. Mehr...
Anlässlich des heute beginnenden "Burschentages" der Deutschen Burschenschaft in Eisenach erklärt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion: "Dass der Akademikerbund ,Deutsche Burschenschaft' nicht nur in den letzten Jahren weiter nach rechts gerückt ist, sondern auch in diesen Tagen wieder intensiv an einer noch völkischeren und rassistischen Ausrichtung strickt, belegt die heute von Spiegel Online aufgedeckten Tagungsunterlagen, wonach erneut über eine Art ,Ariernachweis' in Eisenach verhandelt werden soll." Mehr...
"Internationale Menschenrechtsregelungen verlangen die Rehabilitierung der wegen Paragraf 175 strafrechtlich verfolgten homosexuellen Menschen, und zwar aller bis 1994 in beiden deutschen Staaten verurteilten Betroffenen. Hier handelte es sich klar um einen Verstoß gegen Menschen und Grundrechte. Thüringen hat hier wegen des in der Landesverfassung verankerten Diskriminierungsverbots bezogen auf die sexuelle Orientierung eine besondere Verpflichtung. "Umso problematischer und entlarvender ist, dass CDU und SPD sich einem gemeinsamen Antrag verweigern", so Karola Stange gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Mehr...
„Neue Wege bei der Kontrolle polizeilicher Tätigkeit“ will die Linksfraktion gehen und hat daher zum Thüringer Polizeiaufgabengesetz umfangreiche Änderungen vorgelegt. Mit diesem Thema beginnt die neue Ausgabe des Parlamentsreports. In Wort und Bild wird außerdem über jüngste, auch per Livestream übertragene, Veranstaltungen der Fraktion berichtet. Ob die Vorstellung des neuen NSU-Buches „Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen“ im Rahmen einer Pressekonferenz am 8. Mai, die Fraktionsdiskussion zur Behindertenpolitik „Inklusion als gesellschaftliches Prinzip“ oder die mahnende Lesung von Landtagsabgeordneten aus „Verbrannten Büchern“ – auf der Internetseite der Fraktion konnte und kann man live dabei sein, wie natürlich auch bei jeder Landtagssitzung (vom 22. bis 24. Mai, vom 19. bis 21. Juni, um nur auf die aktuellen Plenartermine zu verweisen).
Ausführliche Informationen zur nächsten gemeinsamen Veranstaltung mit „Mehr Demokratie Thüringen“ am 6. Juni im Landtag sind auf Seite 7. des Parlamentsreports zu finden, der auf Seite 10 mit dem „Letzten“ schließt, Thema diesmal: „Vom Elend des Monopolisten“ (Stichwort: Zeitungsgruppe Thüringen). MEHR