Die Fraktion DIE LINKE legte im März 2012 dem Thüringer Landtag einen Gesetzentwurf zur Auflösung...
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Zur Zeit wird gefiltert nach: Gesellschaft-Demokratie

Die fünfte Veranstaltung der bemerkenswerten Reihe „Kultur neu denken“, zu der die Bundestagsfraktion und die Landtagsfraktion der LINKEN gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung seit dem Jahr 2006 an besonderen Orten in Thüringen einladen, stand am 12. und 13. Mai in Mühlhausen unter der Überschrift: „Macht, Reformation, Freiheit – Wo bleibt Thomas Müntzer?“ Mit Verweis auf die Reformationsdekade, die dieses Land von 2007 bis 2017 feiert und bei der es fast ausschließlich um Martin Luther geht, sagte die kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Luc Jochimsen, „aber Luther hatte bedeutende Zeitgenossen, zum Beispiel Thomas Müntzer. An den erinnert interessanterweise niemand, dabei steht gerade er für soziale Gerechtigkeit und direkte Demokratie. In der Bundesrepublik totgeschwiegen, in der DDR als Gründungsfigur des Arbeiter- und Bauernstaates instrumentalisiert – gerade jetzt können wir seine Rolle in der deutschen Geschichte neu definieren.“
Einen Maßstäbe setzenden Ansatz dazu hat die LINKE in den sehr gut besuchten Veranstaltungen in der Kilianikirche und in der Kornmarktkirche – an Müntzers Wirkungsstätte in Mühlhausen – unternommen. Über Thomas Müntzers Utopie vom Land der Freien und Gleichen und dem, was für die Gesellschaft heute mit ihren Brüchen folgt, wurde gemeinsam und leidenschaftlich diskutiert mit Theologen, Wissenschaftlern und Politikern, wie Margot Käßmann, Elfriede Begrich und Walter Homolka, Günter Vogler, Hans-Jürgen Goertz und Josef Freitag, Reinhard Höppner, Peter Gauweiler und Bodo Ramelow.
Zum Auftakt in der Kilianikirche, wo das Dokudrama „Der Satan von Allstedt“ gezeigt wurde, hatte die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Birgit Klaubert, an den Beginn und den bisherigen Weg der „Kultur neu denken“-Reihe erinnert: Über Bad Frankenhausen, Erfurt, Weimar und Gotha in den Unstrut-Hainich Kreis. „Nach jeder Veranstaltung sind wir alle ein bisschen klüger geworden“ sagte sie und verwies auf den roten Faden: „Alle Veranstaltungen liegen mit ihrem Thema zwischen den beiden Polen Macht und Freiheit, die unser Leben seit Menschengedenken bestimmen“.
Nachdem der Bericht der so genannten Schäfer-Kommission gravierende Fehler und Mängel bei der Verfolgung der drei untergetauchten Rechtsterroristen nachweist, sieht der LINKE-Fraktionsvorsitzende, Bodo Ramelow, den Untersuchungsausschuss des Parlamentes in der Pflicht, offen gebliebene Fragen mit allem Nachdruck aufzuklären. Mehr...
„Der heute vorgestellte erste Thüringer Sozialwirtschaftsbericht zieht eine eindrucksvolle Bilanz der Wirtschaftsleistungen im Sozialbereich“, sagt der Landtagsabgeordnete Matthias Bärwolff, der am ersten Thüringer Sozialwirtschaftskongress in Erfurt teilnimmt. Der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion fordert die Landesregierung auf, daraus... Mehr...
Nach der Bekanntgabe der Ergebnisse der Steuerschätzung erklärt Mike Huster, finanzpolitischer Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag: "Die Landesregierung muss ihre einseitige Kürz- und Streichpolitik aufgeben und politische Gestaltung wieder zulassen." Mehr...
Die aktuelle Ausgabe des Linken Parlamentsreports beginnt mit einer Gratulation: „Ihr habt gezeigt, dass DIE LINKE vor Ort eine Politik macht, auf die die Menschen bauen können“, würdigte Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, den Erfolg von vier Abgeordneten in den Stichwahlen. Für die Fraktion haben die Wahlergebnisse Auswirkungen: Petra Enders (Landrätin Ilm-Kreis), Birgit Keller (Landrätin Nordhausen), Michaele Sojka (Landrätin Altenburg), Katja Wolf (Oberbürgermeisterin Eisenach) sowie Ralf Hauboldt (im ersten Wahlgang Bürgermeister von Sömmerda) verlassen den Landtag, dafür kommen fünf Nachrückerinnen und Nachrücker.
Vorgestellt wird das gerade veröffentlichte Buch „Made in Thüringen? Nazi-Terror und Verfassungsschutz-Skandal“, herausgegeben von Bodo Ramelow. Nicht zufällig präsentiert am 8. Mai, gibt der Sammelband erste Antworten von Fachleuten auf drängende Fragen nach der Entstehung eines Neonazi-Terrornetzes und dem damit zusammenhängenden Behördenversagen.
Der Parlamentsreport macht darauf aufmerksam, dass die Deportation zahlreicher Juden aus Thüringen in die Vernichtungslager im heutigen Abgeordnetenhaus begann – damals berüchtigte Gestapo-Zentrale. Berichtet wird in der vorliegenden Ausgabe auch über einen Antrag der Linksfraktion, Veranstaltungen des Inlandsgeheimdienstes „Verfassungsschutz“ an Schulen nicht mehr zuzulassen. MEHR