Pressesprecherin

Diana Glöckner

Tel.: 0361 - 377 2293

Fax: 0361 - 3772321

Mobil: 0151 - 124 19414

gloeckner@die-linke-thl.de

 
23. November 2016

So genannte Studie zur Gebietsreform höchst umstritten

„Die in letzter Zeit immer wieder zitierte Studie zu Gebietsreformen – vom „ifo-Institut Center for Economic Studies (CES)“ – ist lediglich ein Aufsatz und bei bundesweit anerkannten Verwaltungswissenschaftlern höchst umstritten“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel.

Bei dem Autor handele sich um einen Doktoranden, der für die FDP zur Landtagswahl 2009 in Thüringen kandidiert habe. Der knapp ein Dutzend Seiten umfassende Aufsatz mit dem Titel „Sparen Gebietsreformen Geld – Ein Überblick über aktuelle Studien“ habe die Grundlage gebildet für eine Stellungnahme im Anhörungsverfahren zum Vorschaltgesetz für die Gebietsreform in Thüringen. „Erst die CDU hat dann am 17. September in einer Pressemitteilung daraus eine Studie gemacht. Das ist mehr als fahrlässig und unseriös“, kritisiert der Kommunalexperte.

Der Aufsatz widerspiegle im Übrigen nur fünf Prozent der Auffassungen aus der bundesweiten Wissenschaft. So hätten aktuelle Untersuchungen zu den Ergebnissen der Gebietsreformen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen sehr wohl Effizienzgewinne egeben. „Es ist höchste Zeit, dass der Studien-Mythos beendet wird und wieder Sachlichkeit einzieht. Dazu empfehle ich auch die umfassenden Stellungnahmen des Landesrechnungshofs, des Bundes der Steuerzahler und der Wirtschaftsverbände im Rahmen des Anhörungsverfahrens zum Vorschaltgesetz“, betont Frank Kuschel abschließend.