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17. Februar 2017

Rassismus ist ein Gift, das die Gesellschaft demoralisiert

Der Thüringer Landtag hatte mit den Stimmen der Abgeordneten der Fraktionen DIE LINKE, SPD, Grüne und CDU am 26. Januar die Einsetzung einer Enquetekommission beschlossen mit dem Titel „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“. Welche Ziele die Kommission verfolgt, worum es konkret gehen sollte und welche Erwartungen gesellschaftliche Akteure haben, dazu hatte die Linksfraktion am 16. Februar in den Landtag eingeladen. Die Gäste erlebten einen spannenden, inhaltsreichen Diskussionsabend, zu dem vor allem auch das Einführungsreferat von Prof. Dr. Barbara John, Ombudsfrau für die Hinterbliebenen der NSU-Opfer, beitrug. Die frühere Ausländerbeauftragte des Berliner Senats nannte es „bemerkenswert und vorbildlich, dass Thüringen diese Verantwortung annimmt“ und sie mahnte für Deutschland eine Strafrechtsnorm für Rassismus an. „Rassismus ist ein Gift, das die Gesellschaft spaltet und demoralisiert“, betonte sie und dass jeder davon betroffen sein könne. Sie plädierte dafür, Rassismusforschung zu institutionalisieren und Kompetenzen zu zentrieren.
Weitere Expertinnen und Experten, Betroffene und Menschen aus der Zivilgesellschaft kamen im Verlaufe der Veranstaltung zu Wort. So gelang es sehr eindrucksvoll, die verschiedenen Perspektiven zu beleuchten und Anregungen für die Arbeit der Enquetekommission zusammenzutragen aus den Bereichen der antirassistischen Bildungsarbeit, Diskriminierung in der Arbeitswelt und auf dem Wohnungsmarkt, Opferberatung, intersexuellen Diskriminierung, aber vor allem auch, was rassistische Ressentiments und Vorurteile in Behörden und den Alltagsrassismus betrifft.

  • Das Video der Veranstaltung ist auf Nachfrage in der Fraktion erhältlich.