Zur Zeit wird gefiltert nach: Gesellschaft-Demokratie
Der Kostendruck im Gesamtkonzern sei zu hoch. Das Branchenportal Newsroom.de zitiert aus der Begründung, mit der den Beschäftigten des Druckhauses Löbichau der Zeitungsgruppe Thüringen (ZGT) die Schließung zum 31.12.2013 angekündigt wurde: Es gehe darum, "die Zeitungsgruppe Thüringen zukunftsfähig aufzustellen und Arbeitsplätze nachhaltig" zu sichern. Die Funke Mediengruppe (früher WAZ Mediengruppe, Essen) kündigte darüber hinaus an, man werde „die bisher in Löbichau gedruckten Ausgaben der OTZ und TLZ mit der Schließung des Druckzentrums in Löbichau zu einem Großteil im TA-Druckhaus in Erfurt“ drucken. Zudem werde „der Druck einiger OTZ Ausgaben in die Druckerei des Chemnitzer Verlags ausgelagert.“ Seit 1993 sei das Druckvolumen der ZGT-Titel um mehr als 50 Prozent gesunken.
Weil es im Druckzentrum Löbichau bei Gera in Thüringen nicht einmal einen Betriebsrat gibt, ist es laut der Gewerkschaft ver.di nicht möglich, Verhandlungen für einen Sozialplan zu führen. Die Gewerkschaft forderte von der ZGT, den 120 Beschäftigten einen Arbeitsplatz in der TA-Druckerei in Erfurt-Bindersleben anzubieten. Zudem verlangte sie Verhandlungen über einen Sozialtarifvertrag, der Abfindungen und eine Transfergesellschaft für betroffene Mitarbeiter regeln soll.
Für die Linksfraktion handelt es sich bei der Schließung um eine „doppelt bedenkliche Entwicklung“: Es gehen nicht nur mehr als 100 Arbeitsplätze verloren, zudem gerate die Medienvielfalt im Land Thüringen weiter unter Druck, wie Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, betont. „Die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dürfen nicht im Regen stehen gelassen werden“, so Ramelow. Die Landrätin des Altenburger Landes, Michaele Sojka (DIE LINKE), hat dem von Schließung bedrohten Unternehmen unterdessen Hilfe angeboten.
Zum Protest gegen einen Aufmarsch der NPD und neonazistischer „Freier Kräfte“ am 18. Mai 2013 in Sonneberg rufen der Vorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen, Knut Korschewsky, und der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, auf. Mehr...
Seit Beginn des Jahres gibt es die Möglichkeit, sich an der Diskussion zu Gesetzen im Online-Diskussionsforum des Landtages zu beteiligen. In der aktuellen Diskussion zum Entwurf einer neuen Thüringer Bauordnung hat der Ausschuss für Bauen, Landesentwicklung und Verkehr mit den Stimmen der CDU und SPD den Antrag der LINKEN auf Diskussion der vorliegenden Gesetzentwürfe im Onlineforum des Landtages abgelehnt. Mehr...
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die sich dem Aufruf des Thüringer Literaturrates e.V. angeschlossen hat, der Veranstaltungen zum 80. Jahrestag der Bücherverbrennung koordiniert und ins Licht der Öffentlichkeit rückt, erinnert am 15. Mai mit einer eigenen Veranstaltung an das Geschehen.
Nach der Machtübertragung an die NSDAP wurden in der „Aktion wider den undeutschen Geist“ am 10. Mai 1933 in vielen deutschen Städten öffentlich hunderte Bücher vieler Schriftsteller verbrannt, die man zuvor in „Schwarzen Listen“ erfasst hatte.
Am 15. Mai 2013 wird die Linksfraktion im Rahmen ihrer wöchentlichen Fraktionssitzung von 10.30 – 11.00 Uhr eine Livestream-Lesung zum mahnenden Gedenken an den 80. Jahrestag der Bücherverbrennung durchführen. Abgeordnete sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden aus Büchern lesen, deren Ausgaben 1933 als „undeutsches Schrifttum“ verbrannt wurden.
Der Livestream ist in die Startseite der Homepage der Fraktion unter www.die-linke-thl.de eingebettet. Im Anschluss an die Fraktionssitzung wird die Lesung auch als Video verfügbar sein. Mehr...
„Neue Wege bei der Kontrolle polizeilicher Tätigkeit“ will die Linksfraktion gehen und hat daher zum Thüringer Polizeiaufgabengesetz umfangreiche Änderungen vorgelegt. Mit diesem Thema beginnt die neue Ausgabe des Parlamentsreports. In Wort und Bild wird außerdem über jüngste, auch per Livestream übertragene, Veranstaltungen der Fraktion berichtet. Ob die Vorstellung des neuen NSU-Buches „Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen“ im Rahmen einer Pressekonferenz am 8. Mai, die Fraktionsdiskussion zur Behindertenpolitik „Inklusion als gesellschaftliches Prinzip“ oder die mahnende Lesung von Landtagsabgeordneten aus „Verbrannten Büchern“ – auf der Internetseite der Fraktion konnte und kann man live dabei sein, wie natürlich auch bei jeder Landtagssitzung (vom 22. bis 24. Mai, vom 19. bis 21. Juni, um nur auf die aktuellen Plenartermine zu verweisen).
Ausführliche Informationen zur nächsten gemeinsamen Veranstaltung mit „Mehr Demokratie Thüringen“ am 6. Juni im Landtag sind auf Seite 7. des Parlamentsreports zu finden, der auf Seite 10 mit dem „Letzten“ schließt, Thema diesmal: „Vom Elend des Monopolisten“ (Stichwort: Zeitungsgruppe Thüringen). MEHR