7. November 2017 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Berninger: Beschluss des Integrationskonzeptes ist Meilenstein

Zum heute durch die Thüringer Landesregierung verabschiedeten Thüringer Integrationskonzept erklärt die Sprecherin für Flüchtlings- und Integrationspolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Sabine Berninger: „Das Konzept markiert einen Meilenstein auf dem Weg zu einer gelingenden Integrationspolitik. Aber noch ist es nur beschriebenes... Mehr...

 
27. Oktober 2017 Presse/Gesellschaft-Demokratie/Asyl-Migration/Sabine Berninger/Diana Skibbe/Dr. Iris Martin-Gehl

Zur Nichtwahl des Justizausschussvorsitzenden

Zur heutigen Nichtwahl des AfD-Abgeordneten Stefan Möller zum Vorsitzenden des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz erklären die Ausschussmitglieder der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Mehr...

 
29. September 2017 Presse/Sabine Berninger/Susanne Hennig-Wellsow/Asyl-Migration/4

Zum Tag des Flüchtlings: #withrefugees

„Dass der Thüringer Flüchtlingsrat mit seinem Preis für herausgehobenes Engagement für die Rechte von Flüchtlingen in diesem Jahr die Situation von Menschen aus so genannten sicheren Herkunftsländern in den Fokus nimmt, kann ich nur unterstützen“, so Sabine Berninger, flüchtlingspolitische Sprecherin der Thüringer Linksfraktion, angesichts der... Mehr...

 
22. September 2017 Presse/Asyl-Migration/Sabine Berninger

Sozialbetreuung anerkannter Flüchtlinge wird weiter gefördert

Nach Aussage des Staatssekretärs für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Sebastian von Ammon, sind in den im Haushaltsplanentwurf der Landesregierung für Integrationsmaßnahmen vorgesehenen Mitteln auch Gelder für die weitere Förderung der Sozialbetreuung anerkannter Flüchtlinge berücksichtigt. Für 2016 und 2017 hatte die Landesregierung die... Mehr...

 
21. September 2017 Presse/Sabine Berninger/Inneres/Hunde/4

Einigung über Streichung der so genannten „Rasseliste“

Nach der am 24. August im Innen- und Kommunalausschuss durchgeführten Anhörung zur Änderung des Thüringer Tiergefahrengesetzes, bei der die so genannte „Rasseliste“ von einer Vielzahl der Anzuhörenden im Hinblick auf die Gefahrenverhinderung kritisch eingeschätzt wurde, haben sich die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf eine... Mehr...

 
11. September 2017 Presse/Sabine Berninger/Enquete Rassismus/Aufmacher

Enquetekommission berät Ursachen, Formen und Folgen rassistischer Einstellungen und Diskriminierung

Mit der 3. Sitzung der Enquetekommission steht am morgigen Dienstag ab 10:30 Uhr in öffentlicher Sitzung die Fortsetzung der Sachverständigenanhörung zu Ursachen, Formen und Folgen der Verbreitung rassistischer Einstellungen und Diskriminierung an. Dazu werden weitere sachverständige Kommissionsmitglieder Stellung nehmen. Bereits in der Sitzung am... Mehr...

 
6. September 2017 Asyl-Migration/Presse/Sabine Berninger

Berninger: Solidarische Verantwortungsübernahme

Die Zurückweisung der Klage der Slowakei und Ungarns gegen den Beschluss des europäischen Rats zur vorläufigen Regelung zur Umsiedelung von AsylbewerberInnen stützt die bereits im Juni gegen Ungarn, Polen und Tschechien eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahren. Bisher zeigten sich alle drei Regierungen davon unbeeindruckt und es ist nach Ansicht... Mehr...

 
24. August 2017 Presse/Sabine Berninger/Inneres/Hunde

Innenausschuss-Anhörung zu Tiergefahrengesetz: Sachverständige lehnen „Rasseliste" ab

Alle angehörten Sachverständigen, so eine erste Bilanz der Linksfraktion im Thüringer Landtag nach der öffentlichen Anhörung zum Tiergefahrengesetz, befürworten Regelungen, die den Gesetzeszweck , Gefahren im Umgang mit Tieren vorzubeugen, auch wirklich gewährleisten können. „Dazu gehört jedoch für die übergroße Mehrheit nicht die so genannte... Mehr...

 
18. August 2017 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration/Enquete Rassismus

Sachverständige: Rassismus konstruiert aus Verschiedenheit soziale Ungleichheit

Zu ihrer ersten inhaltlichen Sitzung trafen sich in dieser Woche die Mitglieder der Enquetekommission Rassismus im Thüringer Landtag. Auf Beschluss der demokratischen Fraktionen startete die Kommission mit einer Anhörung der sachverständigen Mitglieder zu Ursachen, Erscheinungsformen und Folgen von Rassismus und Diskriminierung. Die Anhörung soll... Mehr...

 
16. August 2017 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Eisenach verfolgt gute Ansätze in der Flüchtlingspolitik

Bei der Besichtigung einer vor kurzem hergerichteten Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in Eisenach nutzte die Flüchtlingspolitikerin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Sabine Berninger, die Gelegenheit, mit Verantwortlichen im Sozialdezernat über die Unterbringung, Integrationsangebote und Vorschläge der Stadtverwaltung ins Gespräch zu... Mehr...

 

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