19. April 2017 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Geflüchteten ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen

Sabine Berninger, integrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die Ankündigung von Minister Dieter Lauinger, investive Landesmittel künftig nur noch für dezentrale Unterbringung, nicht mehr für so genannte Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete, zur Verfügung zu stellen. Mehr...

 
12. April 2017 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Zynisch: Landrat Heimrich präsentiert Trockenbauwände in Hallenunterkunft

Nach der monatelangen Kritik an den menschenunwürdigen Unterbringungsbedingungen in der so genannten Gemeinschaftsunterkunft (GU) „Am Flutgraben“ in Meiningen sind morgen verschiedene PolitikerInnen zu einer „gemeinsamen Vorortbegehung“ eingeladen. Die GU sei in den vergangenen Monaten „omnipräsent in vielen Medien gewesen“ und nachdem nun der... Mehr...

 
20. März 2017 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration/Antifaschismus

Koalitionsfraktionen fordern Bleiberecht für Opfer rassistischer Gewalt - Berninger, Lehmann und Rothe-Beinlich: Rassismus deutlich entgegentreten

Nachdem Brandenburg bereits im Januar den bundesweit ersten Erlass beschlossen hat, der Opfern rechter Gewalt ein Bleiberecht ermöglichen soll, ziehen die Thüringer Koalitionsfraktionen nach und planen, mit einem Beschluss des Thüringer Landtags die Landesregierung zu einem ähnlichen Schritt aufzufordern. Mehr...

 
13. März 2017 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Kritik der Landesärztekammer muss ernstgenommen werden

In der jüngsten Ausgabe des „Ärzteblatts Thüringen“ beklagen Landesärztekammer Thüringen und Kassenärztliche Vereinigung Thüringen, das Land Thüringen und die Thüringer Kommunen ließen Ärztinnen und Ärzte auf für die Behandlung geflüchteter Menschen entstandenen Kosten „sitzen“. Dazu erklärt Sabine Berninger, flüchtlingspolitische Sprecherin der... Mehr...

 
28. Februar 2017 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration/4

Rot-rot-grüne Flüchtlingspolitikerinnen fordern Abschiebestopp für Opfer rassistischer Gewalt

Anlässlich der heute von der Opferberatung ezra vorgestellten Zahlen zu rassistischer und rechter Gewalt in Thüringen fordern die Flüchtlingspolitikerinnen von LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN einen Abschiebestopp für Opfer rassistischer Gewalt. Die Übergriffe seien im Vergleich zum Vorjahr sprunghaft um mehr als 30 Prozent gestiegen. Damit... Mehr...

 
28. Februar 2017 Presse/Kommunales/Frank Kuschel/Sabine Berninger

Einladung zum Bürgerdialog "Gebietsreform? Risiko und Chance zugleich!"

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag möchte Sie zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung einladen, in der die Voraussetzungen, wesentlichen Fakten und Argumente zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform ausgetauscht und diskutiert werden können. Gleichzeitig werden die möglichen Auswirkungen auf den Kreis Weimarer Land und... Mehr...

 
27. Februar 2017 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Klarer Bruch der Flüchtlingskonvention muss Folgen haben – Wegschauen bei Misshandlungen ist eine Art Mitttäterschaft

Erklärung der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Katja Kipping, der Berliner Landesvorsitzenden Katina Schubert und der flüchtlingspolitischen Sprecherin im Thüringer Landtag Sabine Berninger zum Abschluss einer politischen Informationsreise in Serbien. "Im Rahmen einer politischen Informationsreise sprachen wir in Belgrad u.a. mit Vertretern... Mehr...

 
15. Februar 2017 Presse/Sabine Berninger/Katharina König/Christian Schaft/Gesellschaft-Demokratie/Aufmacher

Herausforderungen für die Enquetekommission Rassismus

Auf Empfehlung aller Fraktionen des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses hat der Landtag am 26. Januar die Einsetzung einer Enquetekommission zu Ursachen, Formen und Handlungsansätzen gegen Rassismus, Ungleichwertigkeit und Diskriminierung in Thüringen beschlossen. Die Linksfraktion lädt für Donnerstag, den 16. Februar, zu einer... Mehr...

 
14. Februar 2017 Presse/Sabine Berninger/Gesellschaft-Demokratie/Aufmacher

Herausforderungen für die künftige Enquetekommission Rassismus

Der „Thüringen Monitor“ beweist es Jahr für Jahr: Rassismus, die Vorstellung der Ungleichwertigkeit von Menschen und Diskriminierung sind in der Gesellschaft weit verbreitet. So meint zum Beispiel jeder vierte Thüringer, es gäbe wertvolles und unwertes Leben, ähnlich viele Menschen halten die Bundesrepublik für „gefährlich überfremdet“. Dass aus... Mehr...

 
10. Februar 2017 Aufmacher/Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Asylpolitik: Entscheidung Thüringens ist richtig und wichtig

Die Einigung von Bund und Ländern auf Beschleunigung von Abschiebungen lehnt Thüringen ab und hat mit einer entsprechenden Protokollnotiz reagiert. Sabine Berninger, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Deutschland braucht keine ‚nationale Kraftanstrengung‘ für noch mehr Abschiebungen und keine... Mehr...

 

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