1. Februar 2018 Asyl-Migration/Presse/Sabine Berninger

Familiennachzug bleibt weiter ausgesetzt, vollmundigen SPD-Nachverhandlungsankündigungen folgte: nichts.

„Die erste der im GroKo-Sondierungspapier zwischen Union und SPD vereinbarten flüchtlingspolitischen Grausamkeiten ist nun umgesetzt: der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte bleibt ausgesetzt, zwei Jahre lang hingehaltene Familien können weiterhin nicht zusammenkommen.“, kritisiert Sabine Berninger die heutige Entscheidung der SPD im... Mehr...

 
30. Januar 2018 Enquete Rassismus/Presse/Sabine Berninger

Berninger irritiert über Kritik der CDU an Enquetekommission: Diskussionsprozess in der Kommission bisher sehr sachorientiert und wissenschaftlich.

Eine Konfliktlinie in der #EnqueteRassismus hinsichtlich der Begriffsbestimmungen zu Rassis-mus und Diskriminierung zeichnet sich aus Sicht der Fraktion DIE LINKE. nicht ab. Mehr...

 
26. Januar 2018 Presse/Hunde/Sabine Berninger

Und tschüss: Landtag hat Rasseliste abgeschafft

In 14 von 16 Bundesländern werden bisher so genannte Rasselisten geführt, in denen die Gefährlichkeit eines Hundes per se wegen der Rasse angenommen wird und nicht anhand des Tierverhaltens. Das rot-rot-grüne Thüringen hat sich von diesem System nun verabschiedet und geht mit einem fortschrittlichen Gesetz zum Schutz vor Tiergefahren einen neuen... Mehr...

 
18. Januar 2018 Presse/Sabine Berninger/Inneres/Hunde

Sachkundenachweis statt Rasseliste - Innenausschuss stellt Weichen

Der Innenausschuss hat in seiner heutigen Sitzung Änderungen des Thüringer Tiergefahrengesetzes beraten und eine Beschlussempfehlung gefasst. Er empfiehlt den Abgeordneten des Thüringer Landtages in der kommenden Woche, der Abschaffung der so genannten Rasseliste und weiteren Änderungen zuzustimmen. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Sabine... Mehr...

 
18. Dezember 2017 Presse/Sabine Berninger/Enquete Rassismus

IDZ-Umfrage unterstützt Enquetekommission Rassismus

Als „wichtigen Baustein für unsere Arbeit“ bezeichnet Sabine Berninger, Obfrau der Fraktion DIE LINKE in der Enquetekommission Rassismus, die durch das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft durchgeführte Umfrage zu Diskriminierungserfahrungen und deren Auswirkungen für Betroffene und Gesellschaft in Thüringen. „Die Betroffenenperspektive... Mehr...

 
18. Dezember 2017 Presse/Sabine Berninger/Inneres/Hunde

Abschaffung der Rasseliste rückt näher – Entscheidung im Januar möglich

Nach der im September getroffenen Grundsatzentscheidung zur Abschaffung der Rasseliste so genannter „gefährlicher“ Hunde haben die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen dem Innenausschuss nun einen Kompromiss für die Einzelheiten des Gesetzes vorgelegt, der in einem erneuten schriftlichen Anhörungsverfahren durch ExpertInnen bewertet werden soll.... Mehr...

 
14. Dezember 2017 Presse/Christian Schaft/Sabine Berninger/Arbeit-Wirtschaft

Mitwirkung ist keine Einbahnstraße

„Am Umgang mit Flüchtlingen und der Integration von Migrantinnen und Migranten bemisst sich die Humanität einer Gesellschaft.‘, dieser im Koalitionsvertrag von R2G formulierte Anspruch ist offenbar noch nicht in allen Ausländerbehörden umgesetzt“, so die Einschätzung der LINKE-Abgeordneten Christian Schaft und Sabine Berninger nach der... Mehr...

 
7. November 2017 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Berninger: Beschluss des Integrationskonzeptes ist Meilenstein

Zum heute durch die Thüringer Landesregierung verabschiedeten Thüringer Integrationskonzept erklärt die Sprecherin für Flüchtlings- und Integrationspolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Sabine Berninger: „Das Konzept markiert einen Meilenstein auf dem Weg zu einer gelingenden Integrationspolitik. Aber noch ist es nur beschriebenes... Mehr...

 
27. Oktober 2017 Presse/Gesellschaft-Demokratie/Asyl-Migration/Sabine Berninger/Diana Skibbe/Dr. Iris Martin-Gehl

Zur Nichtwahl des Justizausschussvorsitzenden

Zur heutigen Nichtwahl des AfD-Abgeordneten Stefan Möller zum Vorsitzenden des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz erklären die Ausschussmitglieder der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Mehr...

 
29. September 2017 Presse/Sabine Berninger/Susanne Hennig-Wellsow/Asyl-Migration/4

Zum Tag des Flüchtlings: #withrefugees

„Dass der Thüringer Flüchtlingsrat mit seinem Preis für herausgehobenes Engagement für die Rechte von Flüchtlingen in diesem Jahr die Situation von Menschen aus so genannten sicheren Herkunftsländern in den Fokus nimmt, kann ich nur unterstützen“, so Sabine Berninger, flüchtlingspolitische Sprecherin der Thüringer Linksfraktion, angesichts der... Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 327