27. Juni 2017 Presse/Sabine Berninger/Enquete Rassismus/Aufmacher

Enquetekommission Rassismus nimmt Arbeit auf

Fünf Monate nach dem Einsetzungsbeschluss hat sich heute die Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“ konstituiert. Die Kommission ist eine Konsequenz aus der jahrelang unentdeckten Mordserie des NSU... Mehr...

 
20. Juni 2017 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Aktuelle Stunde: Abschiebungen in Lebensgefahr stoppen!

Nachdem am 31. Mai und am 3. Juni in Kabul erneut viele Menschen durch Bombenanschläge zu Tode gekommen sind und hunderte Menschen verletzt wurden, ließ die Bundesregierung verlauten, bis spätestens Juli werde die Sicherheitslage neu bewertet. Bis dahin seien die meisten Abschiebungen nach Afghanistan ausgesetzt. An der Förderung so genannter... Mehr...

 
7. Juni 2017 Presse/Enquete Rassismus/Sabine Berninger/4

DIE LINKE drängt auf Einberufung der Enquetekommission Rassismus

Dass für die bereits im Januar durch den Thüringer Landtag beschlossene Enquetekommission „mit Ablauf des Monats Mai noch immer keine Einladung zur konstituierenden Sitzung vorliegt“, stößt bei Sabine Berninger, Obfrau der Fraktion DIE LINKE für die Enquetekommission Rassismus, auf Unverständnis. Mehr...

 
29. Mai 2017 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Verwaltungshandeln Thema in Landtags-Fragestunde

Mit einer Reihe parlamentarischer Anfragen thematisieren Mitglieder der Regierungsfraktionen den durch die Opferberatung ezra und den Thüringer Flüchtlingsrat kritisierten Umgang einer kreislichen Ausländerbehörde mit einer serbischen Roma-Familie. „Diese Familie wurde zunächst, nachdem sie sich in Zeulenroda eingelebt und integriert hatte, in... Mehr...

 
27. Mai 2017 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

r2g-Flüchtlingspolitikerinnen kritisieren diskriminierendes Verwaltungshandeln

Mit einer Reihe Mündlicher Anfragen zur kommenden Landtagssitzung thematisieren die rot-rot-grünen Landtagsfraktionen den durch die Opferberatung ezra und den Thüringer Flüchtlingsrat kritisierten Umgang der Ausländerbehörde im Landkreis Greiz mit einer serbischen Roma-Familie. Diese Familie wurde zunächst, nachdem sie sich in Zeulenroda eingelebt... Mehr...

 
17. Mai 2017 Presse/Torsten Wolf/Sabine Berninger/Bildung/Asyl-Migration

Integration braucht Bildungszugänge

„Dass die im Thüringer Bildungssystem in Bezug auf die Bildungs- und Integrationsmöglichkeiten für junge Zugewanderte gewählten Instrumente und Maßnahmen noch nicht vollumfänglich greifen, dafür bietet der Thüringer Flüchtlingsrat mit seiner aktuellen Publikation ausreichend Belege“, stellen Torsten Wolf und Sabine Berninger für die Linksfraktion... Mehr...

 
15. Mai 2017 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Psychosoziale Beratung von Geflüchteten für Geflüchtete

Die flüchtlingspolitischen Sprecherinnen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Sabine Berninger, Diana Lehmann und Astrid Rothe-Beinlich, gratulieren den 15 neu ausgebildeten psychosozialen BeraterInnen, die am 16. Mai bei Ipso (International psychosocial organisation gGmbH) ihre Abschlusszertifikate erhalten werden. Mehr...

 
5. Mai 2017 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration/Gesellschaft-Demokratie

Koalitionsfraktionen beschließen Antrag zum Bleiberecht für Opfer rassistischer Gewalt

Der Thüringer Landtag hat heute einen gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, in dem sich die Abgeordneten für ein humanitäres Bleiberecht für Opfer rassistischer und rechtsextremer Gewalt aussprechen. Die Landesregierung wird in dem Beschluss gebeten, einen Erlass zu erarbeiten, um die gesetzlichen Ermessensspielräume für ein... Mehr...

 
19. April 2017 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Geflüchteten ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen

Sabine Berninger, integrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die Ankündigung von Minister Dieter Lauinger, investive Landesmittel künftig nur noch für dezentrale Unterbringung, nicht mehr für so genannte Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete, zur Verfügung zu stellen. Mehr...

 
12. April 2017 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Zynisch: Landrat Heimrich präsentiert Trockenbauwände in Hallenunterkunft

Nach der monatelangen Kritik an den menschenunwürdigen Unterbringungsbedingungen in der so genannten Gemeinschaftsunterkunft (GU) „Am Flutgraben“ in Meiningen sind morgen verschiedene PolitikerInnen zu einer „gemeinsamen Vorortbegehung“ eingeladen. Die GU sei in den vergangenen Monaten „omnipräsent in vielen Medien gewesen“ und nachdem nun der... Mehr...

 

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