Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 
 
Ausgabe Nr. 18 des "Linken Parlamentsreports"

Die 18. Ausgabe des Parlamentsreports der Fraktion DIE LINKE beginnt mit einem Beitrag zum neuen Thüringer Hochschulgesetz (Seite 5), das jetzt für die parlamentarischen Beratungen in den Landtag kommt. Kern der Novellierung: Mehr Mitbestimmung und bessere Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen. Auf Seite 6 die Erklärung des Energiepolitikers der Linksfraktion Steffen Harzer zur offiziellen Inbetriebnahme der 380-kV-Trasse durch Thüringen – ein schwarzer Tag für alle jene, die jahrelang gegen diese Monsterleitung gekämpft haben. Über die jüngste Beratung des Thüringer Arbeitslosenparlaments im Landtag berichtet Ina Leukefeld, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion (Seite 7). Die 180 Teilnehmer hatten mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl einen Forderungskatalog verabschiedet.

Auf der Thema-Seite 9 unter der Überschrift „Menschenverachtendes Gesellschaftsbild“ Auszüge aus dem Protokoll der Rede des Innenpolitikers der Fraktion DIE LINKE, Steffen Dittes, in der Plenardebatte zur AfD-Anfrage „Schusswaffen in Thüringen“.

Weitere Themen sind die Bürgereingaben zur Bildung, die den Fraktionsarbeitskreis Petitionen veranlasst haben, zu einem Fachgespräch „Kita und Schule“ einzuladen (Seite 8), sowie die nächste Mehr-Demokratie-Veranstaltung. Vier Wochen nach der Bundestagswahl kann mit hochkarätigen Referenten über „Wahlen und Abstimmungen als Seismografen gesellschaftlicher Entwicklungen und Probleme“ gesprochen werden (Seite 10). MEHR

11. September 2017 Parlamentsreport

Nr. 17/2017, Seite 10: Für Bühne und Streetwork

Dass in diesem Jahr ein Rekorderlös beim Fraktionscafè zum Landtag der offenen Tür erzielt werden konnte, ist auch deshalb sehr erfreulich, weil die immerhin 500 Euro der sehr engagierten Freien Bühne Jena e.V. zugute kommen. Susanne Hennig-Wellsow, die Fraktionsvorsitzende, und der Jenaer Landtagsabgeordnete Torsten Wolf übergaben die Spende an Tillmann Lützner. Mehr...

 
11. September 2017 Parlamentsreport

Nr. 17/2017, Seite 9: Dies ist ein von der CDU verursachtes Problem

In Anlehnung eines Liedes von PUR könnte man fragen: Wo sind all die vielen Lehrer hin? Dies ist nicht so einfach zu beantworten, hat eine lange Historie und keine einfachen Lösungen. Begonnen hat das Problem mit einem Urteil gegen die Teilzeitverbeamtung von Lehrern im Jahr 2008, welches den Thüringer Schulen auf einen Schlag mehr als 1.100 Lehrer zusätzlich erbracht hat, für Fachleute ca. 25.000 Lehrerwochenstunden.  Mehr...

 
11. September 2017 Parlamentsreport

Nr. 17/2017, Seite 8: Für einen intensiven, ergebnisoffenen Dialog

Recht zügig wurden in der Thüringer Landesregierung weitere Personalveränderungen vollzogen. Nach der Bekanntgabe der Entlassung von Innnenminister Holger Poppenhäger (SPD) am 30. August stellte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein am gleichen Tag seinen Vorschlag für die Neubesetzung vor: Der bisherige Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Georg Maier. Dieser wurde kurz darauf, zu Beginn der Landtagssitzung, vereidigt. Mehr...

 
11. September 2017 Parlamentsreport

Nr. 17/2017, Seite 7: Ausstellung über das Kulturwunder der DDR

Landtagsvizepräsidentin Margit Jung (LINKE) hat am 23. August die Ausstellung „Das Kulturwunder im Osten Deutschlands“ im Zwischengang des Funktionsgebäudes im Landtag eröffnet. Die Ausstellung beleuchtet die auffallende Dichte an Kulturhäusern in der ehemaligen DDR. Mehr...

 
11. September 2017 Parlamentsreport

Nr. 17/2017, Seite 6: Wie die AfD bewusst Fake News verbreitet

Die AfD-Fraktion hatte dem Landtag ein Gesetz vorgelegt, mit dem sie das verfassungsrechtliche Zensurverbot zum Schutz der Medien- und Meinungsfreiheit „konkretisieren“ wollte. Ein Vorstoß, der von allen anderen Fraktionen abgelehnt wurde. Der AfD gehe es „um nichts anderes, als rassistische Hetze zu legitimieren“, hatte Katharina König-Preuß (LINKE) betont. Mehr...

 
11. September 2017 Parlamentsreport

Nr. 17/2017, Seite 5: Investitionshaushalt macht Thüringen sozialer und gerechter

Im Rahmen einer ausführlichen und grundsätzlichen Debatte befasste sich der Thüringer Landtag am 31. August mit dem von Finanzministerin Heike Taubert eingebrachten Entwurf für den Landesdoppelhaushalt 2018/19. „Damit macht Rot-Rot-Grün Thüringen sozialer und gerechter - und zwar für alle Menschen“, hatte die Vorsitzende der Fraktion Die LINKE, Susanne Hennig-Wellsow, in ihrer Rede betont. Mehr...

 

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