Hier ist DIE LINKE!

Ostermarsch Ohrdruf 2012

Für eine zivile Nutzung des Truppenübungsplatzes Ohrdruf, gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr, gegen Kriege, Neonazismus und Rassismus demonstrierten am Ostersonnabend etwa 100 Engagierte von Friedensinitiativen aus Gotha, Arnstadt, Suhl und Erfurt, Gewerkschafter, Vertreter der LINKEN – unter ihnen die Landtagsabgeordneten Ina Leukefeld, Sabine Berninger und Frank Kuschel –, der Grünen sowie auch der Thüringer Occupy-Bewegung. Die Ostermarschierer wandten sich insbesondere dagegen, dass der Ohrdrufer Truppenübungsplatz weiter militärisch genutzt werden soll für die Ausbildung von Bundeswehrsoldaten an Drohnen und zur Vorbereitung auf Auslands- und Kriegseinsätze. Sie verwiesen auf die Bürgerbewegung zu Beginn der 90er Jahre und die damaligen Kreistagsbeschlüsse von Arnstadt und Gotha zur zivilen Nutzung des Truppenübungsplatzesmehr

Dresden Nazifrei! 2012

„Dresden Nazifrei 2012 – das war heute ein eindrucksvoller Veranstaltungstag mit einer der größten Demonstrationen gegen braunen Ungeist in der Bundesrepublik seit langer Zeit“, so Bodo Ramelow, der seit dem Morgen zusammen mit tausenden Bürgerinnen und Bürgern, unter ihnen zahlreiche Landes- und Bundespolitiker der LINKEN, in Dresden war und auf der Abschlusskundgebung gesprochen hatte. Dass es gelang, den Aufmarsch der Ewiggestrigen zu verhindern, den „Traditionstermin“ der Neonazis zu durchkreuzen, bezeichnet der Fraktionsvorsitzende der Thüringer LINKEN als großen Erfolg gegen „unerträgliche Nazi-Aufmärsche, die das Leid der Dresdner Bevölkerung instrumentalisieren, um Verantwortung für Völkermord und Holocaust zu relativieren“. Daher sei es besonders wichtig gewesen, dass „ein breites Bündnis zehntausendfach auf der Straße war und zwar auf der gleichen, die die Nazis vereinnahmen wollten, und deutlich gemacht haben: Hier ist kein Platz für braunen Ungeist“.mehr

Neujahrsempfang der Thüringer Linken

Zahlreiche Gäste aus Politik und Gesellschaft – darunter den Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichts, den Vizepräsidenten des Landesrechnungshofes, den Justizminister, den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt, den Generalkonsul der USA, den Präsidenten des Arbeitslosenparlaments sowie die Vorsitzende des Arbeitslosenverbandes – konnten der Landesverband DIE LINKE Thüringen und die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag bei ihrem gemeinsamen Neujahrsempfang am 31.1. im Erfurter Rathaus begrüßen. Als Rednerin hatten die Veranstalter diesmal die Linkspartei-Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht gewinnen können. Sie warnte vor der zunehmenden Macht der Finanzmärkte als einer ernsten Gefahr für die Demokratie. Die LINKE sei Partner derjenigen, die sich für die Stärkung demokratischer Strukturen einsetzten, betonte Wagenkecht. Bodo Ramelow, der Vorsitzende der Linksfraktion, kritisierte den Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ scharf. Der habe angesichts der Neonazi-Terrorserie völlig versagt und bespitzle die LINKE. Knut Korschewsky, MdL, wünschte den anwesenden Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN viel Erfolg bei den bevorstehenden Bürgermeister- und Landratswahlen.mehr

Plakataktion "Dresden Nazifrei!"

Am 18. Januar haben die Vorsitzenden der Thüringer Landtagsfraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Bodo Ramelow, Uwe Höhn und Anja Siegesmund -, weitere Abgeordnete der drei Parteien, der Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) sowie Vertreter/-innen von Gewerkschaften und Initiativen gegen Rechts zu Protesten gegen den erneut angekündigten Aufmarsch von Neonazis am 18. Februar 2012 in Dresden aufgerufen. Gemeinsam haben die Politiker in Erfurt Plakate des Bündnisses "Dresden Nazifrei!" in der Johann-Sebastian-Bachstraße/Höhe Landtag aufgehängt.mehr

Linke Medienakademie 2011 Erfurt

Gemeinsames „GeDenken“ an die Opfer des Naziterrors

Nahe der Staatskanzlei in Erfurt haben am 28. November rund 300 Menschen der Opfer des rechtsextremistischen Terrors gedacht. Sie folgten einem Aufruf der Thüringer Initiative „GeDenken“, die auch von zahlreichen Landtagsabgeordneten der LINKEN unterstützt wurde. „Trauer, aber auch Wut, Zorn und Ohmacht“ empfinde sie, sagte die ehemalige Erfurter Pröpstin Elfriede Begrich mit Verweis auf eine „jahrzehntelange Verharmlosung und Verschleierung rechtsextremer Straftaten“. Sie sprach von einer „nun offenkundigen Verflechtung von Neonazis, Polizei und Verfassungsschutz“.mehr

Protest gegen den Atommüll-Transport nach Gorleben 2011

DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützte auch in diesem Jahr die Proteste gegen den Transport hochradioaktiven Mülls in das oberirdische Zwischenlager Gorleben. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Renner, die Freitag bis Sonntag in der Region Gorleben war, erklärt dazu: „Wir unterstützen die Forderungen nach einem Stopp der Atommülltransporte und nach einem unumkehrbaren Ausstieg aus der tödlichen Atomenergie. Eine Voraussetzung dafür ist es, die Monopolstellung der Energiekonzerne aufzubrechen und ihnen eine dezentrale, ökologische und soziale Produktion und Verteilung von Energie entgegen zu stellen. Energie-Revolution statt grüner Kapitalismus, das ist unsere Forderung. Wer trotz der Untauglichkeit des Standortes Gorleben und der bereits heute erhöhten Strahlenbelastung in der Region an den Atomplänen der 70er und 80er Jahre festhält, blockiert eine wirkliche Energiewende.“ Neben der stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag werden auch der Thüringer Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert (DIE LINKE) sowie zahlreiche ehrenamtlich Engagierte der Thüringer LINKEN vor Ort die Proteste unterstützen.mehr

Protest gegen Werraversalzung

Am 18.11.2011 protestierte in Kassel ein Bündnis aus Linken, Grünen und Umweltverbänden gegen die Werra-Versalzung. "Die Menschen, mit denen wir dort ins Gespräch kamen, haben Verständnis für unser Anliegen gezeigt, die meisten unterstützten unsere Forderungen", so Tilo Kummer, Abgeordneter in der Linksfraktion im Thüringer Landtag.mehr

Gemeinsame Aktionen gegen Nazis am 15.09.2011 vor dem Thüringer Landtag

Die Fraktionen des Thüringer Landtag haben sich gemeinsam im demokratischen Widerspruch und Protest gegen die Provokationen der NPD gestellt und im Foyer des Plenargebäudes eine Ausstellung eröffnet, die den demagogischen Parolen der Neonazis eine klare Absage erteilt. Bewegend und beeindruckend waren die mahnenden Worte des ehemaligen Buchenwaldhäftlings Gert Schramm, der vor dem Landtag über seinen Leidensweg berichtete. Als 14jähriger war er 1943 im Zuge der Nürnberger Rassengesetze in Langensalza verhaftet und von der Gestapo gefoltert worden – auch in den Kellerräumen der SS in der Hindenburgstraße 7, dem heutigen Fraktionsgebäudes des Thüringer Landtags. Eine szenische Lesung mit Studierenden der Universität Erfurt erinnerte an die Opfer der Naziherrschaft und die Kontexte der Täterschaft, dazu weitere Proteste gegen die von der NPD angekündigte Demonstration an verschiedenen Orten nahe des Landtags.mehr

Gera gegen Rechts

„Dass Gera kein Aufmarschgebiet und keine Spielwiese für die Ewiggestrigen mit ihrem braunen Ungeist und ihrer Hassmusik ist, haben gestern und heute hunderte Bürgerinnen und Bürger mit ihrem friedlichen, aber entschlossenen Protest im Aktionsbündnis gegen Rechts deutlich gemacht“, erklärt Bodo Ramelow, der wie auch andere Landtags- und Bundestagsabgeordnete der LINKEN an den Kundgebungsorten war und auf der Bühne der „Party gegen Rechts“ gesprochen hatte. Es dürfe nicht nachgelassen werden, jeglicher rassistischen und menschenverachtenden Ideologie und den geistigen Nachfahren derer, die für die größten Verbrechen in der Menschheitsgeschichte stehen, entgegenzutreten, so der Fraktionschef der LINKEN im Thüringer Landtag. „Nazismus ist keine Meinung, er ist ein Verbrechen“, hatte Bodo Ramelow auch auf einer Kundgebung heute in Gera betont und das „gemeinsame Handeln der Anständigen und der Zuständigen gefordert“mehr