4. Februar 2016 Tilo Kummer/Gesellschaft-Demokratie

Perspektiven nachhaltiger Entwicklung umfassend beleuchtet

Die Perspektiven nachhaltiger Entwicklung für Thüringen standen gestern im Mittelpunkt einer fraktionsübergreifenden Fachkonferenz. Der Einladung der Fraktionen der CDU, DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen waren rund 130 Teilnehmer/-innen gefolgt.Einleitend äußerten sich Ministerpräsident Bodo Ramelow und Prof. Dr. Dr. Franz-Josef Radermacher... Mehr...

 
3. Februar 2016 Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Hartz IV abschaffen statt verschlimmbessern

Anlässlich der heutigen Debatte und Abstimmung im Bundeskabinett zum 9. SGB-II-Änderungsgesetz erklärt Ina Leukefeld, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Eigentlich sollten die Änderungen zu Entbürokratisierung und Rechtsvereinfachungen bei Hartz IV führen, aber das ist nicht der Fall. Alles, was bisher... Mehr...

 
3. Februar 2016 Rainer Kräuter/Gewerkschaftspolitik

Subway – unterirdisch bei Arbeitnehmerrechten

Wie jetzt bekannt wurde, eröffnet das Kettenrestaurant „Subway“ eine weitere Filiale in Thüringen (Jena). Dazu äußert sich Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist eine Unverschämtheit, dass damit 28 Filialen des Schnellrestaurants im Land Thüringen zwischen 250 und 300 Mitarbeiterinnen... Mehr...

 
3. Februar 2016 Katharina König/Medien

Neue Datenschutz-Vereinbarung der EU mit den USA ist mit Skepsis zu betrachten

„Dass sich die Europäische Kommission und die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika nun, bereits nach Verstreichen der Frist, ganz kurzfristig auf einen Ersatz für das ,Safe-Harbor‘-Abkommen geeinigt haben, ist kein gutes Zeichen für den Datenschutz in Europa“, kommentiert Katharina König, datenschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE... Mehr...

 
3. Februar 2016 Katharina König

Fraktion DIE LINKE lädt zur Diskussion über Kommune 4.0

Am Freitag, den 5. Februar 2016, veranstaltet die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag zusammen mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik der Partei DIE LINKE eine Fachkonferenz zum Thema „Kommune 4.0 - öffentlich, bürger*innennah, digital“. Mehr...

 
2. Februar 2016 Steffen Harzer/Energiepolitik

Klimawandel stoppt Gesundung des Waldes in Thüringen

„Der heute von Forstministerin Birgit Keller vorgestellte Waldzustandsbericht 2015 macht deutlich, dass den Anstrengungen zur Energiewende und dem Kampf gegen den Klimawandel nicht nur weiter eine große Bedeutung zukommen, sie sind auch alternativlos“, erklärt Steffen Harzer, energie- und klimapolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer... Mehr...

 
1. Februar 2016 Katharina König/Medien

Fraktion DIE LINKE lädt zur Diskussion über Kommune 4.0

Am Freitag, 5. Februar 2016, veranstaltet die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag zusammen mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik der Partei DIE LINKE eine Fachkonferenz zum Thema „Kommune 4.0 - öffentlich, bürger*innennah, digital“. Mehr...

 
1. Februar 2016 Karola Stange/Seniorenpolitik

Karola Stange kritisiert CDU-Wortbruch bei Ostrenten

Was sich in den letzten Tagen bereits angedeutet hat, ist jetzt Wirklichkeit geworden: Die Bundestagsfraktion der CDU/CSU will die Angleichung der Renten in Ostdeutschland erneut „aussitzen“. Der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder hat das jetzt in einem Interview angekündigt. Karola Stange, die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im... Mehr...

 
31. Januar 2016 Anja Müller/Frank Kuschel/Kommunales/Gesellschaft-Demokratie

Frühe Bürgerbeteiligung bei Gebietsreform vielfältig gewährleistet

„Wichtig ist, die Thüringer Bürgerinnen und Bürger so frühzeitig wie möglich in den Diskussions- und Umsetzungsprozess der Gebietsreform einzubinden, vor allem auch schon im Gesetzgebungsverfahren und mit einer breiten öffentlichen Diskussion und umfassenden Anhörungen“, so der LINKE-Abgeordnete Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der... Mehr...

 
29. Januar 2016 Steffen Harzer/Energiepolitik

Elektromobilität endlich voranbringen

Zur heutigen Plenardebatte zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Elektromobilität in Thüringen“ erklärt Steffen Harzer, Energiepolitiker der Linksfraktion im Thüringer Landtag: Leider hat auch die vorherige Landesregierung die Entwicklung verschlafen und zu spät auf die Förderung der Elektromobilität in Thüringen gesetzt. Das zeigt sich auch darin,... Mehr...

 

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Quelle: http://www.die-linke-thl.de/nc/presse/pressemitteilungen/pressearchiv/