15. September 2014 Presse/Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Alternative Kalilaugen-Aufbereitung jetzt ernsthaft prüfen

Der auf Beschluss der Landtage Hessen und Thüringen eingerichtete Runde Tisch zur Werraversalzung hat heute ein Gutachten vorgestellt, wonach die Nordseepipeline unwirtschaftlich ist. „Damit entfällt die letzte Alternative, die der Runde Tisch gesehen hat“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag Tilo Kummer. Mehr...

 
13. September 2014 Presse/Katharina König/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Versuchter Prozessbetrug hat juristisches Nachspiel: König erstattet Anzeige gegen NPD-Spitzenkandidaten/Ermittlungen im Missbrauchsfall fortsetzen

"Es ist verlogen, wie sich die neonazistische NPD in den letzten Wochen als Familienpartei inszenierte, die sich angeblich für Kinder stark macht." Nach den bereits bekannt gewordenen Ermittlungen gegen den NPD-Spitzenkandidaten Patrick Wieschke wegen Kindesmissbrauchs wurde durch ein Rechercheportal gestern erneut eine Polizeiakte im Internet... Mehr...

 
11. September 2014 Presse/André Blechschmidt/Haushalt-Finanzen/Gesellschaft-Demokratie

Blechschmidt: Sonderzahlungen endlich abschaffen/CDU-Gutachten offenlegen

„Trotz zweier Urteile von Verfassungsgerichten zum Umgang mit Zulagen und Entschädigungen von parlamentarischen Funktionen, versucht die CDU, mit einem Gutachten die Verschwendung von Steuergeldern zu legitimieren“, so der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, André Blechschmidt. Mehr...

 
11. September 2014 Presse/Katharina König/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

NPD will Anti-Nazi-Transparent verbieten lassen - LINKE legt Widerspruch bei Gericht ein

Mit einem Transparent protestierten LINKE-Politikerinnen am 6. September gegen die Eröffnung der Landesgeschäftsstelle der NPD in Eisenach. Sie machten damit auf das umfangreiche Vorstrafenregister des NPD-Spitzenkandidaten Wieschke aufmerksam. Die extrem rechte Partei hat nun eine einstweilige Verfügung dagegen erwirkt, doch Martina Renner... Mehr...

 
10. September 2014 Presse/Bodo Ramelow/Arbeit-Wirtschaft

Nur wer kämpft, kann gewinnen.

„Mit großer Freude habe ich die Nachricht aufgenommen, dass der Streik der Kolleginnen und Kollegen von den Autogrill-Raststätten Eisenach und Hörselgau erfolgreich beendet wurde. Dieser Kampf, der beispielhaft war, hat sich wirklich gelohnt. Herzlichen Glückwunsch an die Arbeitnehmer, die einen monatelangen, kräftezehrenden Streik durchgestanden... Mehr...

 
7. September 2014 Presse/Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

CDU-Raffgier und Selbstbereicherung endlich wirksam einen Riegel vorschieben

"Obwohl von Verfassungsgericht und Rechnungshof der Griff in die Thüringer Fraktionskassen schon vor mehr als zehn Jahren untersagt wurde, geht die Selbstbedienung offenkundig unbeirrt weiter. Wir werden nun alle rechtlichen Möglichkeiten prüfen, um diesen offensichtlichen Missbrauch von Steuergeldern zu stoppen", erklärt der LINKE-Fraktionschef... Mehr...

 
5. September 2014 Presse/Frank Kuschel/Kommunales

DGB-Haushaltsanalyse bestätigt – Einnahmeseite durch eine gerechtere Steuerpolitik erhöhen

Die LINKE teilt die Kritik des DGB Bezirk Hessen-Thüringen an der Politik der einseitigen Ausgabenkürzungen in den vergangenen Jahren. „Nur durch eine gerechtere Steuerpolitik, wie zum Beispiel mit der Wiedererhebung der Vermögenssteuer, kann die Einnahmeseite der öffentlichen Haushalte nachhaltig erhöht werden. Davon würden insbesondere die... Mehr...

 
5. September 2014 Presse/Ralf Kalich/Inneres

Presseauftritt der CDU-Innenminister billige Wahlkampfshow

Die heutige Pressekonferenz des Thüringer Innenministers Jörg Geibert anlässlich der sogenannten B-Innenministerkonferenz kommentiert Ralf Kalich, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Angesichts dessen, was heute in Weimar von CDU-Innenministern präsentiert wurde, kann nur von einer billigen Wahlkampfshow für die Thüringer CDU gesprochen... Mehr...

 
5. September 2014 Presse/Maik Nothnagel/Karola Stange/Behindertenpolitik

Wahlrecht auch für Menschen in gesetzlicher Betreuung

Mit Blick auf eine neue Broschüre des Landes in Leichter Sprache für Menschen mit Behinderungen zum Thema Landtagswahl, fordert die Linksfraktion, dass in der kommenden Wahlperiode der Wahlrechtsausschluss, von dem vor allem Menschen in vollständiger gesetzlicher Betreuung betroffen sind, spätestens für die Landtagswahlen und Kommunalwahlen 2019... Mehr...

 
4. September 2014 Presse/Katharina König/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

DIE LINKE unterstützt Proteste gegen Nazi-Immobilie in Eisenach

Am kommenden Samstag will die Thüringer NPD ihre neue Immobilie in Eisenach eröffnen und ihre dortige neue Landesgeschäftsstelle vorstellen. Das Bündnis gegen Rechts in Eisenach ruft zum Protest gegen das neue „Braune Haus“ in der Katharinenstraße 147a auf. Die Linksfraktion im Thüringer Landtag unterstützt das Bündnis und ruft dazu auf, sich am... Mehr...

 

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Quelle: http://www.die-linke-thl.de/nc/presse/pressemitteilungen/pressearchiv/