22. Juli 2014 Presse/Bodo Ramelow/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Skandalöses Ende einer sechsmonatigen Farce

Zum Urteil gegen den Jenaer Studenten Josef S. erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow: "Das Urteil stimmt traurig, denn der berechtigte Protest gegen Rassismus, Menschenfeindlichkeit und Antisemitismus wurde hier kriminalisiert und zwar in einem Ausmaß, das in einem europäischen Rechtsstaat... Mehr...

 
22. Juli 2014 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen fördern!

Als „skandalösen flüchtlingspolitischen Rückschritt“, bezeichnet Sabine Berninger, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion die LINKE, die Pläne des Thüringer Innenministeriums, die Unterbringung von Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften verstärkt finanziell zu fördern. „Die dezentrale Unterbringung in eigenen Wohnungen verteilt über Stadt... Mehr...

 
22. Juli 2014 Presse/Dr. Johanna Scheringer-Wright/Umwelt-Landwirtschaft

Fachaufsicht über Einhaltung des Tierschutzes muss endlich greifen

Anlässlich der erneuten entsetzlichen Tierschutzverstöße in der Schweinemastanlage in Thiemendorf erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright: „Wir sind entsetzt darüber, welche Horrormeldungen aus der seit längerer Zeit in der Kritik stehenden Anlage jetzt... Mehr...

 
22. Juli 2014 Presse/Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Mindestlohn: Guter Lohn für Gute Arbeit!

Anlässlich der gescheiterten Verhandlungen zu einem Branchentarifvertrag im Gastgewerbe erklärt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass die zuständige Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) nicht bereit war, einen Branchentarifvertrag zu... Mehr...

 
21. Juli 2014 Presse/Dr. Birgit Klaubert/Kultur

Antworten auf Große Anfrage Kultur produzieren noch mehr Fragen

„Nun ist die Antwort auf unsere Große Anfrage ‚Kulturland Thüringen – Bilanz und Ausblick‘ doch noch vor der parlamentarischen Sommerpause ausgeliefert worden. Sie zeigt, dass die Landesregierung fleißig aufschreiben kann. Zur Qualität der Antworten gibt es jedoch viele Anmerkungen zu machen“, konstatiert die kulturpolitische Sprecherin der... Mehr...

 
18. Juli 2014 Presse/Katharina König/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Schändung Gedenkstätte Buchenwald: Neonazistischen Straftaten konsequent begegnen

Nach Meldungen des mdr ist es erneut zu neonazistischen Parolen auf dem Gelände der Gedenkstätte Buchenwald gekommen. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Der erneute Übergriff auf die Gedenkstätte erinnert in fataler Weise an Handlungen von Mitgliedern des heute als NSU... Mehr...

 
18. Juli 2014 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Inhaftierung Schutzsuchender beenden, nicht verlagern!

Dass der Thüringer Justizminister aus Anlass des gestrigen Urteils des Europäischen Gerichtshofs die Amtshilfe für die Ausländerbehörden bei Abschiebungshaft aufgekündigt hat, sei zu begrüßen, so die justiz- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Sabine Berninger.  Mehr...

 
18. Juli 2014 Presse/Dr. Johanna Scheringer-Wright/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Abgeordnete Scheringer-Wright: Habe Anzeige gegen NPD-Ordner erstattet

Während des gestrigen Auftritts der Neonazis vor dem Thüringer Landtag wollte die LINKE-Abgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright ein Plakat mitnehmen, das sie zuvor an der Wand beim Schriftzug des Thüringer Landtags stehen gelassen hatte. Sofort ging der Ordner der NPD die Abgeordnete an und schubste sie zurück.  Mehr...

 
18. Juli 2014 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Koalitionsräson bis zum bitteren Ende – Linke und Grüne werfen SPD und CDU Heuchelei vor

„Die Entscheidung der Regierungsfraktionen, den Antrag von LINKE und GRÜNEN für einen Abschiebestopp aufgrund der Flutkatastrophe in die Staaten des Balkans heute nicht beraten zu wollen, ist Ausdruck der Ignoranz gegenüber den katastrophalen Lebensbedingungen der auch nach Thüringen flüchtenden Roma“, kritisieren die Sprecherinnen für... Mehr...

 
17. Juli 2014 Presse/Dr. Johanna Scheringer-Wright/Umwelt-Landwirtschaft

Fachaufsicht über Einhaltung des Tierschutzes muss endlich greifen

Im letzten Agrarausschuss wurde vom zuständigen Sozialministerium berichtet, welche Konsequenzen aus den vorhergehenden massiven Tierschutzverstößen, unter anderem in Thiemendorf, gezogen worden seien. So sollte insbesondere die Fachaufsicht intensiviert werden. „Ob der massive Polizeieinsatz ein Resultat aus dieser Ankündigung war oder ob die... Mehr...

 

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Quelle: http://www.die-linke-thl.de/nc/presse/pressemitteilungen/pressearchiv/