21. Oktober 2014 Presse/Sabine Berninger/Justiz/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Unterstützung für Sozialministerin Taubert gegen NPD

Am Mittwoch verhandelt der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar eine Klage der neonazistischen NPD gegen Sozialministerin Heike Taubert, weil diese mit ihrem Unterstützungsaufruf für Anti-NPD-Proteste in Kirchheim die gebotene parteipolitische Neutralität habe vermissen lassen. Sabine Berninger, Justizpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im... Mehr...

 
21. Oktober 2014 Umwelt-Landwirtschaft/Verbraucherschutz/Presse

Einladung zum Pressegespräch

In den letzten Jahren war es für Abgeordnete nicht möglich, eine genaue Information über die wirtschaftliche Situation der Thüringer Fernwasserversorgung (TFW) zu erhalten. Erst mit einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes der Landtagsverwaltung gelang es, das Fragerecht durchzusetzen. Über die entsprechenden Ergebnisse und notwendige... Mehr...

 
17. Oktober 2014 Presse/Katharina König/Antifaschismus/Inneres

König: Jegliche Unterstützung für Forderung der SPD Baden-Württemberg zur Einsetzung eines NSU-Untersuchungsausschusses

Katharina König, LINKE-Landtagsabgeordnete und ehemalige Obfrau ihrer Fraktion im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss, erklärt zur heute veröffentlichten Erklärung der SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, dass diese einen Untersuchungsausschuss zum NSU-Komplex beantragen werde: "Über Jahre wurde die Einsetzung eines... Mehr...

 
15. Oktober 2014 Presse/Katharina König/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

AfD-Fraktionsvorsitzender enttarnt sich als Anhänger der „Neuen Rechten“

„Nachdem Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD Thüringen, bereits Interviews in der extrem rechten Zeitung ‚Zuerst‘ sowie in der ‚Blauen Narzisse‘ gegeben hatte, folgt nun die nächste Offenbarung“, so Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Am 15. Oktober 2014 veröffentlichte die... Mehr...

 
14. Oktober 2014 Presse/André Blechschmidt/Gesellschaft-Demokratie

Vollständige Transparenz und Offenlegung beim Umgang mit Nebeneinkünften

Die LINKE-Fraktion tritt weiterhin für eine vollständige Transparenz und Offenlegung beim Umgang mit Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften von Abgeordneten ein. „Dazu gehört die Einführung der schon seit langem von der LINKEN auch per Gesetzentwurf geforderten Offenlegung der Nebeneinkünfte auf Euro und Cent", erklärt André Blechschmidt,... Mehr...

 
13. Oktober 2014 Presse/Gesellschaft-Demokratie

DIE LINKE unterstützt Mahnwache vor dem Landtag

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt das Anliegen des Erfurter Kulturvereins Mesepotamien, der morgen mit einer Mahnwache vor dem Landtag auf die dramatische Lage der Bevölkerung der kurdischen Stadt Kobanê in Nordsyrien aufmerksam macht.  Mehr...

 
8. Oktober 2014 Presse/Tilo Kummer/Umwelt-Landwirtschaft

Kummer: Mehr Holzeinschlag ist sinnvoll

Mit Verweis auf die Ergebnisse der Bundeswaldinventur könne festgestellt werden, dass „der Holzvorrat in Thüringens Wäldern trotz der massiven Schäden durch Kyrill in den letzten Jahren angestiegen ist. Auch der jährliche Zuwachs an Holz ist mit 11,2 Kubikmetern pro Hektar deutlich höher als bisher angenommen“, so der Umweltpolitiker der LINKEN im... Mehr...

 
8. Oktober 2014 Presse/Karola Stange/Behindertenpolitik

Auf die Situation blinder und sehbehinderter Menschen aufmerksam machen

Anlässlich der morgen in Heiligenstadt stattfindenden Landesveranstaltung des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Thüringen e.V. zum „Internationalen Tag des Weißen Stockes“ erklärt Karola Stange, Behindertenpolitikerin der LINKEN Landtagsfraktion: „Zur Sicherung der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben brauchen blinde und sehbehinderte Menschen... Mehr...

 
8. Oktober 2014 Presse/Margit Jung/Bodo Ramelow/André Blechschmidt/Dr. Gudrun Lukin/Kati Grund/Katja Mitteldorf/Christian Schaft/Rainer Kräuter/Sabine Berninger

Personalvorschläge für Funktionen im Landtag

Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag haben während ihrer heutigen Sitzung Personalvorschläge für Funktionen im Parlament beschlossen: Die Geraer Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Margit Jung, die erneut direkt in den Landtag eingezogen ist, als Landtagsvizepräsidentin Mehr...

 
6. Oktober 2014 Presse/Karola Stange/Soziales

Kampf gegen Zwangsverrentung lohnt sich

Wie aktuellen Medienberichten zu entnehmen ist, häufen sich inzwischen die erfolgreichen Widersprüche gegen das Ansinnen der Zwangsverrentung durch die Jobcenter. Karola Stange, Sozialpolitikerin der Linksfraktion, fordert auch deshalb alle Betroffenen auf, ihre Möglichkeiten zu prüfen: „Die Regelung zur Zwangsverrentung bedeutet für die... Mehr...

 

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Quelle: http://www.die-linke-thl.de/nc/presse/pressemitteilungen/pressearchiv/