22. April 2014 Presse/Matthias Bärwolff/Soziales

Bei Armutsreduzierung nicht auf halber Strecke stehen bleiben

Zur heutigen Erklärung des Sozialministeriums, 20 Millionen Euro zur Armutsreduzierung einzusetzen, erklärt Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Es ist richtig, für Sozialplanung mehr Geld zur Verfügung zu stellen. Angesichts leerer kommunaler Kassen stellt sich aber vielerorts inzwischen die... Mehr...

 
17. April 2014 Presse/Kommunales/Bodo Ramelow

Kommunaltour der Linksfraktion

Die Sorgen und Nöte Thüringer Kommunen stehen vom 22. 4. bis 28. 4. 2014 im Mittelpunkt einer Kommunaltour der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. In diesem Zeitraum wird die Fraktion in allen vier Planungsregionen des Freistaates Vor-Ort-Besuche absolvieren. Personell wird die Tour dabei durch das Mitglied des Europäischen Parlamentes, Gabi... Mehr...

 
17. April 2014 Presse/Bodo Ramelow/Arbeit-Wirtschaft

Solidarität mit Streikenden der "Autogrill GmbH"

Ihre Solidarität mit den streikenden Beschäftigten des Raststätten-Betreibers "Autogrill" hat die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag erklärt. Den Mitarbeitern geht es bei ihrem Arbeitskampf um die Schaffung eines Lohn- und Manteltarifvertrags für alle Beschäftigten der "Autogrill Deutschland GmbH". Mehr...

 
17. April 2014 Presse/Bodo Ramelow/Energiepolitik

Trassenplanung: Unsägliches Bäumchen-wechsle-dich-Spiel

"Wenn jetzt CDU-Vertreter gegen die geplante Stromtrasse an der A9 protestieren, behaupten sie das Gegenteil dessen, wofür sie seit Jahren stehen. Es ist ein unsägliches Bäumchen-wechsle-Dich-Spiel, was da betrieben wird", kommentiert Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Er verweist auf das Abstimmverhalten... Mehr...

 
15. April 2014 Presse/Bildung/Studierendenpolitik

Livestream der Linksfraktion zum Gutachten "Campus Thüringen - Perspektive durch Kooperation"

Am morgigen Mittwoch, den 16. April, wird die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wieder eine inhaltliche Debatte aus ihrer Fraktionssitzung per Livestream im Internet übertragen. Im Mittelpunkt steht das von der Fraktion im vergangenen Jahr in Auftrag gegebene Gutachten zu den Potentialen der Hochschulentwicklung in Thüringen, das von Prof.... Mehr...

 
14. April 2014 Presse/Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft

Lohnspitzenreiter Thüringen?

Laut dem "Arbeitskreis Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung" seien die Löhne in Thüringen in den vergangenen fünf Jahren überdurchschnittlich gestiegen, der Freistaat führe die statistische Erfassung an. Hierzu erklärt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Ich freue mich für alle... Mehr...

 
11. April 2014 Presse/Energiepolitik

Linksfraktion fordert: "Energieoffensive" in den Mittelpunkt der Politik stellen

Ausgehend von aktuellen Entwicklungen legt die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag "10 Fragen und Antworten" zur Energiewende (siehe Anhang) vor. Das Spektrum reicht dabei von generellen Themen wie der Kritik an der Energiepolitik der Bundesregierung bis hin zu praktischen Problemen wie den hohen Strompreisen.  Mehr...

 
11. April 2014 Presse/Katharina König/Inneres/Medien

Fast 100.000 unkontrollierbare Eingriffe in Grundrechte der Bürger durch Stille SMS in Thüringen

"Überaus bemerkenswert" findet Katharina König, Sprecherin für Netzpolitik der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss des Landtags, die nun erfolgte Antwort auf eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zur Verwendung von sogenannten "Stillen SMS" bei den Thüringer Ermittlungsbehörden: "Es hat drei Anläufe gebraucht, ehe sich das... Mehr...

 
11. April 2014 Presse/Ralf Kalich/Inneres

Dem Verfassungsschutz fehlt jedwede Legitimation und er gehört abgeschafft

"Dies war heute hoffentlich der letzte Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission an den Thüringer Landtag, weil der Verfassungsschutz nach der Landtagswahl von einer LINKEN in Regierungsverantwortung durch eine Informations- und Dokumentationsstelle ersetzt werden wird", erklärt Ralf Kalich, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion. Mehr...

 
10. April 2014 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Gesetz zur Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen mit erheblichen Mängeln

Das heute im Landtag beschlossene Gesetz zur Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen hat nach Ansicht der migrationspolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Sabine Berninger, "erhebliche Mängel und nicht unrelevante Schwächen". Mehr...

 

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Quelle: http://www.die-linke-thl.de/nc/presse/pressemitteilungen/pressearchiv/