30. Juli 2015 Sabine Berninger/Asyl-Migration

Berninger kritisiert „unlauteres“ Vorgehen der kommunalen Spitzenverbände

„Ja, aufgrund globaler Krisen sind die Flüchtlingszahlen gestiegen. Und ja, die Kosten für die Unterbringung und Versorgung dementsprechend auch. Und – selbstverständlich – die Kommunen verdienen jede Unterstützung bei der Bewältigung der aktuellen Herausforderungen bezüglich der Aufnahme und Unterbringung geflüchteter Menschen. Jedoch ist es... Mehr...

 
30. Juli 2015 Katharina König/Antifaschismus/Inneres

Waffenhandel mit Verbindungen in die Thüringer Neonazi-Szene – militante Strukturen weiterhin aktiv

Zwei ehemalige Thüringer Neonazis sind in einen Waffenhandel verstrickt, bei dem noch in dieser Woche der Austausch von zwei halbautomatischen Schusswaffen vom Kaliber 9mm geplant war. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, äußert dazu: „Dass mehr als dreieinhalb Jahre nach dem Auffliegen des... Mehr...

 
28. Juli 2015 Katharina König/Medien

Nachhaltigkeit und Kosteneffizienz durch papierlose Verwaltung stärken

Die Möglichkeit zur digitalen Abwicklung von Verwaltungsaufgaben (eGovernment) ist ein wichtiger Beitrag zur Erhöhung der Servicequalität von Behörden gegenüber Bürgerinnen und Bürgern. Zugleich entstehen innerbehördliche Effizienzgewinne. Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sieht in Thüringen... Mehr...

 
27. Juli 2015 Katharina König/Antifaschismus/Asyl-Migration/Gesellschaft-Demokratie

König warnt vor rassistischer Gewalt – Neonazis kündigen „Fanal“ in Eisenberg an

Beinahe täglich gibt es neue Meldungen über Proteste gegen Unterkünfte von geflüchteten Menschen und gewalttätige Angriffe gegen Einrichtungen, Asylsuchende und deren Unterstützer. Ein Netzwerk u.a. von „Pegida“-Ablegern aus anderen Bundesländern mobilisiert nun auch für den 17. August nach Eisenberg, wo die Thüringer Landesaufnahmestelle (LAST)... Mehr...

 
24. Juli 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Arbeit-Wirtschaft/Gesellschaft-Demokratie

„Spenden mit hoher Symbolkraft“ vom Honorar für die Schlichtung mit der Bahn

Heute Nachmittag (15 Uhr) sind der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow und der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) Claus Weselsky im Bergbaumuseum in Bischofferode, wo sie das Honorar für die Schlichtung mit der Bahn an den Thomas-Müntzer-Kaliverein (20.000 Euro) und den Kreisverband Eichsfeld des Blinden- und... Mehr...

 
22. Juli 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Gesellschaft-Demokratie

Ein gespaltenes Land auch im 25. Jahr der Deutschen Einheit

Bezug nehmend auf die heute veröffentlichte Studie des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung zum Stand der Deutschen Einheit, sagt Susanne Hennig-Wellsow, LINKE-Fraktions- und Landesparteivorsitzende: „Es muss doch sehr zu denken geben, dass ganz offensichtlich die Teilung nach 25 Jahren immer noch nicht überwunden ist. Und auch im... Mehr...

 
21. Juli 2015 Steffen Harzer/Energiepolitik

Windenergierlass bringt Thüringen weiter

„Der heute vorgestellte Entwurf eines Windenergieerlasses schließt eine Lücke. Hier zu handeln, ist von den Vorgängerregierungen von Rot-Rot-Grün sträflich vernachlässigt worden, vor allem wegen des grundsätzlich ideologischen Widerstands der CDU gegen Windkraft und eine Energiewende. Mit dem Erlass haben wir vor allem Planungssicherheit“, meint... Mehr...

 
21. Juli 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Familien-Kinder/Gesellschaft-Demokratie

Hennig-Wellsow: Weiterer Dämpfer für rückwärtsgewandte Familienpolitik

Susanne Hennig-Wellsow, LINKE-Fraktions- und Landesparteivorsitzende, hat das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum umstrittenen Betreuungsgeld begrüßt und es als eine richtungsweisende Entscheidung bezeichnet. „Die rückwärtsgewandte Politik der CDU/CSU mit ihrem verstaubten Familienbild hat einen erheblichen Dämpfer erhalten.“ Mehr...

 
20. Juli 2015 Rainer Kräuter/Gesellschaft-Demokratie

Gegen pauschale Kritik der Gewerkschaft der Polizei

Bezug nehmend auf eine in der vergangenen Woche von der Thüringer Gewerkschaft der Polizei veröffentlichte Information unter der Überschrift „Zweiklassen-Gesellschaft - Erhöhung der Entschädigungen von Abgeordneten im Vergleich zum öffentlichen Dienst“, hat der gewerkschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Rainer... Mehr...

 
17. Juli 2015 Diana Skibbe/Verbraucherschutz/Familien-Kinder

EuGH-Urteil zu Grenzwerten problematisch – wirksames Schutzniveau absichern

Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) darf Deutschland keine anderen Grenzwerte für Arsen, Antimon und Quecksilber in Spielzeug ansetzen als die in der Spielzeugrichtlinie von 2009 genannten. Deutschland habe nicht nachweisen können, dass seine einzelstaatlichen Bestimmungen die Gesundheit besser schützen können als die gültigen... Mehr...

 

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Quelle: http://www.die-linke-thl.de/nc/presse/pressemitteilungen/pressearchiv/