18. April 2015 Sabine Berninger/Asyl-Migration/Gesellschaft-Demokratie

Aufruf zu Solidarität mit Geflüchteten

Gemeinsam mit antirassistischen Initiativen ruft DIE LINKE zu Solidarität mit Geflüchteten auf und dazu, sich am kommenden Montag in Eisenberg gegen Nazis und schützend vor die in der Landesaufnahmestelle lebenden Flüchtlinge zu stellen.

„Unsere Unterstützung in Eisenberg ist bitter nötig und nicht nur ein symbolischer Akt, schließlich marschieren ganz in der Nähe Nazis und dürfen ihre menschenverachtenden und ausländerfeindlichen Hetztiraden brüllen – und das nur wenige Tage nach dem brutalen Überfall auf drei Flüchtlinge. Unfassbar!“, so Sabine Berninger, Flüchtlingspolitikerin der Linksfraktion, die in Abstimmung mit der Initiative gegen rassistische Aufmärsche in Thüringen den Platz vor der Erstaufnahmestelle für eine Kundgebung angemeldet hat.

Zwei Gegenkundgebungen finden ab 18 Uhr in Eisenberg statt: in der Biberacher Straße sowie in der Jenaer Straße vor der Flüchtlingsunterkunft.

 Mehr...

 
16. April 2015 Katharina König/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie/Inneres

Rassistischer Aufmarsch am „Hitlergeburtstag“ - Umdenken bei Verwaltung nötig, Protest notwendig

Am kommenden Montag, 20. April, möchte „Thügida“ in Eisenberg demonstrieren, weil sich dort die zentrale Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge befindet. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion im Thüringer Landtag, zeigt sich empört: „Damit findet erstmals seit 12 Jahren wieder ein genehmigter Neonazi-Aufmarsch am ‚Hitlergeburtstag‘ in Thüringen statt und das Landratsamt des Saale-Holzland-Kreises wird für die Kooperation von den Neonazis gar gelobt. Wer die vergangenen Thügida-Aufmärsche mitverfolgte, weiß, dass damit die in Eisenberg untergebrachten und häufig durch Fluchterfahrungen traumatisierten Menschen nun zusätzlich mit einem gewaltbereiten rassistischen Mob fast direkt vor der Haustür konfrontiert werden.“ Mehr...

 
20. April 2015 Torsten Wolf/Asyl-Migration/Bildung/Arbeit-Wirtschaft

Anfrage zur Anerkennung von Berufsabschlüssen: Zuwanderung bringt eine Win-win-Situation

Die anhaltende Diskussion über Zuwanderung in Deutschland und die begrüßenswerte Initiative der IHK Erfurt zur Vorbereitung und Heranführung von Flüchtlingen und Migranten an die duale Berufsausbildung veranlasste den Landtagsabgeordneten der LINKEN, Torsten Wolf, mit einer Kleinen Anfrage die Situation im Bereich der Anerkennung von Berufsabschlüssen und Maßnahmen der Landesregierung zur Integration über Berufsausbildung zu erfragen. Vor dem Flüchtlingsgipfel am 23. April stellt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion anhand der Zahlenbasis fest: „Seit 2009 wurden 2.389 Anträge auf Anerkennung von im Ausland erworbenen Abschlüssen gestellt, darunter waren 1.318 Ärzte und Apotheker sowie noch einmal 88 aus Gesundheitsfachberufen und 12 Tierärzte. Wenn wir diese Zuwanderung nicht gehabt hätten, wäre wohl heute schon die flächendeckende Gesundheitsversorgung in Gefahr.“ Mehr...

 
16. April 2015 Susanne Hennig-Wellsow/Haushalt-Finanzen/Kommunales

Rot-Rot-Grün steht für solide Kommunalfinanzen ein

„Die Anhörung macht deutlich, welchen Berg von kommunalen Problemen 25 Jahre CDU-Herrschaft in Thüringen hinterlassen hat. Die Forderungen der Kommunen nach einer angemessenen Finanzausstattung sind insofern nachvollziehbar. Die CDU-Hinterlassenschaften müssen wir jetzt Stück für Stück abarbeiten. Dies ist nicht innerhalb weniger Wochen leistbar“, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionschefin der LINKEN im Landtag und Parteivorsitzende in Thüringen, im Anschluss an die heutige Sitzung zum kommunalen Hilfspakt. Mehr...

 

Ausgabe Nr. 7 des "Linken Parlamentsreports"

Die neue Ausgabe des Parlamentsreports bringt in der Aufmachung der Titelseite die Einigung der Koalitionspartner, zur Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung in diesem Jahr die bereits zugesagten Gelder um weitere 24,4 Millionen Euro aufstocken zu wollen, sodass die Thüringer Städte und Gemeinden mit 102,4 Millionen Euro „frischem Landesgeld“ rechnen können. Nach der ersten Beratung des Bildungsfreistellungsgesetzes dokumentieren wir auf Seite 6 Auszüge aus der Rede des Bildungspolitikers der Linksfraktion Torsten Wolf. Wer mehr über die als Nachrücker für Bodo Ramelow und Dr. Birgit Klaubert neu in die Fraktion gekommenen Abgeordneten Dr. Iris Martin-Gehl und Ronald Hande wissen will, findet auf Seite 7 einen Beitrag dazu. Weitere Themen auf den folgenden Seiten sind die seit Jahren verschleppte Altlastensanierung im Rositzer Ortsteil Schelditz, mit der sich jetzt der Petitionsausschuss des Landtags in öffentlicher Sitzung befasst hatte, sowie die Alternative 54 e.V. – zur Geschichte und Bilanz des vor 20 Jahren gegründeten Vereins der LINKE-Landtagsabgeordneten gibt es ein ausführliches Interview mit der Vereinsvorsitzenden Diana Skibbe (Seite 9).
Auf der letzten Seite geht es um die Entwicklung touristischer Angebote in Thüringen sowie die durch die CDU in den vergangenen Jahren verschlafene Digitalisierungsstrategie. Den Zustand der Oppositionsfraktionen (CDU und AfD) hat sich Stefan Wogawa in seiner Rubrik „Nebenbei notiert“ unter die Lupe genommen. MEHR

Quelle: http://www.die-linke-thl.de/fraktion/aktuell/