Ausgabe Nr. 21 des "Linken Parlamentsreports"

Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags – sie hatte am letztmöglichen Termin, am 14. Oktober, also 30 Tage nach der Landtagswahl, stattgefunden – steht im Blickpunkt der neuen Ausgabe des Parlamentsreports, einschließlich der Gratulation für die LINKE-Politikerin Margit Jung, die als Vizepräsidentin des Landtags gewählt wurde. Dazu stellt die Thema-Seite 9 weitere neue Abgeordnete der Linksfraktion vor: Anja Müller aus Leimbach im Wartburgkreis gehört dazu, die sich „manchmal noch wie im Wahlkampfmodus“ fühlt, und Rainer Kräuter, zuletzt Vorsitzender des Personalrats der Polizeiinspektion Saalfeld, den der Parlamentsreport im Interview nach seinem Woher und Wohin gefragt hat. Interessant zu lesen auch der Beitrag auf der Seite 8. Unter der Überschrift „Meine Zeit unter Linken“ schildert Victor Jacobi sein bewegtes Praktikum, das er im September beim Landtagsabgeordneten Frank Kuschel absolviert hat.
Auf Seite 10 sehen wir über den Thüringer Tellerrand hinaus. Stefan Wogawa hat sich die „Kohl-Protokolle“ des früheren „Einheitskanzler“-Biographen Heribert Schwan sowie in seiner Rubrik „Das Letzte“ die künftige EU-Kommission vorgenommen. Außerdem geht es um den nun endlich in Baden-Württemberg angekündigten NSU-Untersuchungsausschuss. MEHR

22. Oktober 2014 Parlamentsreport

Nr. 21/2014, Seite 10: „Kohl-Protokolle“: Der „Einheitskanzler“ missachtet die DDR-Bürgerbewegung

Zugegeben, bei mir hat auch das Argument, das Buch als Rarität zu kaufen, eine wichtige Rolle gespielt. Und auf die Nachricht hin, Helmut Kohl klage gegen die Veröffentlichung von „Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle“ seines früheren Biographen Heribert Schwan, wollte ich schnell handeln.  Mehr...

 
22. Oktober 2014 Parlamentsreport

Nr. 21/2014, Seite 9: Manchmal noch wie im „Wahlkampfmodus“

Zu den acht neuen der 28 Abgeordneten in der Linksfraktion im Thüringer Landtag gehört Anja Müller aus Leimbach im Wartburgkreis. Die 41jährige, verheiratet, zwei Töchter (Jule, neun Jahre, und Marie, 18 Jahre) verweist auf ihr Motto „Du darfst nicht nur wollen – Du musst auch tun“ und geht mit viel Schwung und Freude an die Arbeit im Landtag. Mehr...

 
22. Oktober 2014 Parlamentsreport

Nr. 21/2014, Seite 8: Transparenz und umfassende Information

Das, was die Landtagsabgeordneten der LINKEN auf ihren Internetseiten schon länger tun, ist jetzt Pflicht für alle neu gewählten Abgeordneten des Thüringer Landtags, sie müssen innerhalb der nächsten drei Monate ihre Nebeneinkünfte veröffentlichen – im Handbuch des Landtags und auf der Internetseite des Parlaments.  Mehr...

 
22. Oktober 2014 Parlamentsreport

Nr. 21/2014, Seite 7: Antikorruption: Transparenz im Schneckentempo

Im Rahmen der Debatte um den LINKE-Gesetzentwurf für ein Thüringer Antikorruptionsgesetz hatte die Fraktion die CDU-SPD-Landesregierung auch aufgefordert, dass Thüringen im Bundesrat aktiv wird, dem UN-Abkommen gegen Korruption auch in Deutschland endlich zur Wirkung zu verhelfen. Mit dem LINKE-Gesetzentwurf vom Herbst 2013 sollte für Thüringen ein wirksames Instrument zur umfassenden Antikorruptionsarbeit geschaffen werden. Mehr...

 
22. Oktober 2014 Parlamentsreport

Nr. 21/2014, Seite 6: „Wenn keine Einigung, dann Geschäftsordnung“

Zur konstituierenden Landtagssitzung Diskussion eines Antrag der Grünen Zur konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags am 14. Oktober hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Landtags gestellt. Damit wollte sie erreichen, dass alle Fraktionen im Landtagspräsidium repräsentiert sind, neben den Grünen wäre das dann auch die Fraktion der AfD gewesen. Der Antrag wurde abgelehnt und im Sinne der geltenden Geschäftsordnung erhielten die drei stärksten Fraktionen (CDU, LINKE und SPD) je einen Präsidiumsplatz (siehe Bericht S.5). Mehr...

 
22. Oktober 2014 Parlamentsreport

Nr. 21/2014, Seite 5: Platz für Freiheit, Toleranz und Weltoffenheit

Genau einen Monat nach der Landtagswahl am 14. September kam am 14. Oktober der 6. Thüringer Landtag mit seinen 91 Abgeordneten zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Zum Präsidenten des Landtags wurde Christian Carius (CDU) gewählt. Margit Jung, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, ist eine der zwei Vizepräsidenten. Mehr...

 

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Einzelseiten der aktuellen Ausgabe hier zum Download
Quelle: http://www.die-linke-thl.de/nc/mediathek/parlamentsreport/