Ausgabe Nr. 25/26 des "Linken Parlamentsreports"

Schwerpunkt in der letzten Ausgabe des diesjährigen Parlamentsreports – eine Doppelausgabe mit acht Seiten – bilden die Berichterstattung zur ersten Regierungserklärung des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow und die Aussprache dazu. Wir dokumentieren diese in Auszügen (die komplette Regierungserklärung unter www.thueringen.de) und bringen eine Zusammenfassung der Rede der neuen LINKE-Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow, die ebenfalls vollständig als Video unter http://www.die-linke-thl.de/mediathek/video/youtube/ abrufbar ist. Dem unsäglichen Auftritt des AfD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, dem CDU-Landesparteitag und der zunehmenden Verrohung der politischen Kultur widmet sich der Beitrag auf Seite 13 unter der Überschrift „Thüringer CDU auf ‚Rechtsaußenkurs‘“.
Ausführlich informieren wir in Wort und Bild (Seite 15) über die neue Ausstellung „Fritz Bauer. Der Staatsanwalt. NS-Verbrechen vor Gericht“, die bis zum 1. Februar im Zwischengang des Erfurter Landtags der Öffentlichkeit gezeigt wird und sehr zu empfehlen ist. Weitere Aufmachungen beschäftigen sich mit den Vorhaben der Landesregierung im Bereich der Arbeitsmarktpolitik (Seite 14) und mit der Bilanz, die auf der Jahresversammlung der Alternative 54 gezogen wurde – auch Bodo Ramelow bleibt Mitglied des Vereins zur „Sozialisierung“ der Diätenerhöhungen (Seite 12). MEHR

17. Dezember 2014 Parlamentsreport

Nr. 25/2014, Seite 16: Senioren trafen sich zum Jahresabschluss

Die Mitglieder der Senioren AG trafen sich am 11. Dezember in der Linksfraktion im Thüringer Landtag, dabei waren auch eine ganze Reihe von Landtagsabgeordneten, die der Arbeit der AG hohen Respekt zollten und auf weitere gute Zusammenarbeit setzen. Mehr...

 
17. Dezember 2014 Parlamentsreport

Nr. 25/2014, Seite 15: Fritz Bauer. Der Staatsanwalt - Ausstellung im Landtag zeigt „NS-Verbrechen vor Gericht“

Eine ganz besondere Ausstellung, die schon im Vorfeld auf großes Interesse stieß mit zahlreichen Besuchergruppenanmeldungen, war am 9. Dezember im Thüringer Landtag feierlich eröffnet worden. „Fritz Bauer. Der Staatsanwalt. NS-Verbrechen vor Gericht“ – eine Ausstellung des Fritz Bauer Instituts und des Jüdischen Museums Frankfurt, in Kooperation mit dem Thüringer Justizministerium.  Mehr...

 
17. Dezember 2014 Parlamentsreport

Nr. 25/2014, Seite 14: Thüringen soll Vorbildland für Gute Arbeit werden

MdL Ina Leukefeld zu den Vorhaben der Landesregierung im Bereich der Arbeitsmarktpolitik Nun geht es also ans Umsetzen unserer politischen Vorstellungen, gemeinsam mit SPD und Grünen. Besonders freut es mich dabei, dass mit Heike Werner aus Sachsen eine profilierte LINKE Sozialpolitikerin zukünftig dem Thüringer Arbeits- und Sozialministerium vorsteht. Mehr...

 
17. Dezember 2014 Parlamentsreport

Nr. 25/2014, Seite 13: Thüringer CDU auf „Rechtsaußenkurs“

Die CDU wolle die politische Mitte repräsentieren, so hat Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, am 12. Dezember in der Plenardebatte um die erste Regierungserklärung von Ministerpräsident Bodo Ramelow betont, habe bis jetzt aber nicht einmal ihre eigene Mitte gefunden. Nach 24 Jahren in der Regierung ist die CDU ein schlechter Verlierer. Mehr...

 
17. Dezember 2014 Parlamentsreport

Nr. 25/2014, Seite 12: Die Alternative 54 e.V. mit erfolgreicher Bilanz

Auf der Mitgliederversammlung der Alternative 54 Erfurt e.V., der alle 28 Abgeordneten der Linksfraktion angehören, konnte die Vorsitzende des Vereins, MdL Diana Skibbe, am 10. Dezember eine durchweg positive Bilanz ziehen. „Allein im Jahr 2014 sind bisher 64.000 Euro an 181 Vereine zur Unterstützung von Projektarbeit als Spenden ausgereicht worden.“ Mehr...

 
17. Dezember 2014 Parlamentsreport

Nr. 25/2014, Seite 11: „Wir stehen für eine humane Politik“

Ihre erste Plenarrede als Vorsitzende der Regierungsfraktion DIE LINKE hielt Susanne Hennig-Wellsow zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow am 12. Dezember. Sie bezeichnete die demokratische, soziale und ökologische Modernisierung als inhaltliche Kernelemente der rot-rot-grünen Regierungspolitik. Die CDU als große Oppositionsfraktion sei gegenwärtig vor allem mit sich selbst beschäftigt.  Mehr...

 

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Einzelseiten der aktuellen Ausgabe hier zum Download
Quelle: http://www.die-linke-thl.de/nc/mediathek/parlamentsreport/