Ausgabe Nr. 15 des "Linken Parlamentsreports"

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen zur Flüchtlingspolitik wird in der neuen Ausgabe des Parlamentsreports der Linksfraktion die letzte Landtagssitzung vor der parlamentarischen Sommerpause reflektiert: Unter der Überschrift „Es ist die blanke Existenzangst“ auf Seite 6 Auszüge aus der Plenardebatte zum CDU-Antrag „Kein Flüchtlingsschutz für Wirtschaftsflüchtlinge – sichere Herkunftsstaaten erweitern“. Einen Nachtrag gibt es auch zur Mehr-Demokratie-Tagung, zu der LINKE, SPD und Grüne im Landtag gemeinsam mit dem Bündnis eingeladen hatten, denn es stehen weitere Reformen zum Ausbau der direkten Demokratie in den Thüringer Kommunen an (Seite 7).
Zu einem Pressegespräch zur Drei-Jahre-Bilanz der LINKEN Landrätinnen und Oberbürgermeisterin hatte kürzlich die Fraktionsvorsitzende eingeladen – ein ausführlicher Artikel dazu auf der Thema-Seite 9.
Außerdem im Parlamentsreport (S.8) ein Interview mit Frank Kuschel zum besseren Verständnis des kommunalen Finanzausgleichs, eine Dokumentation der Landtagsrede von Dr. Johanna Scheringer-Wright zum Einsatz von Glyphosat (S.10) sowie ein Beitrag zur jüngst veröffentlichten Studie zu 25 Jahren deutsche Einheit, mit der es offenbar nicht soweit her ist (S.5). In der abschließenden Kolumne von Stefan Wogawa diesmal ein Blick in die Geschichte zum Thema Rassenideologie (S.10). MEHR

29. Juli 2015 Parlamentsreport

Nr. 15/2015, Seite 10: Zum Einsatz von Glyphosat

Mit dem Glyphosateinsatz und seinen gesundheitlichen Auswirkungen auf die Menschen in Thüringen hatte sich der Landtag auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in einer Aktuellen Stunde am 8. Juli befasst. Für die Linksfraktion hatte die agrarpolitische Sprecherin Dr. Johanna Scheringer-Wright das Wort ergriffen: Mehr...

 
29. Juli 2015 Parlamentsreport

Nr. 15/2015, Seite 9: Zwischenbilanz der Spitzenfrauen

Damals, bei den Wahlen 2012, war es eine Sensation, die bundesweit Aufmerksamkeit erregte: Für DIE LINKE mit Petra Enders (Ilm-Kreis), Birgit Keller (Landkreis Nordhausen) und Michaele Sojka (Kreis Altenburger Land) drei Landrätinnen, dazu Oberbürgermeisterin Katja Wolf in Eisenach sowie weitere Bürgermeister, wie Ralf Haubold in Sömmerda. Kürzlich hatte die Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Susanne Hennig-Wellsow, zu einer Pressekonferenz zur Zwischenbilanz eingeladen. Mehr...

 
29. Juli 2015 Parlamentsreport

Nr. 15/2015, Seite 8: Der kommunale Finanzausgleich - wie ist er zu verstehen?

NACHGEFRAGT bei Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Mehr...

 
29. Juli 2015 Parlamentsreport

Nr. 15/2015, Seite 7: Mehr Mitbestimmung

Die Reform der direkten kommunalen Demokratie hatte durch das Volksbegehren „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“, getragen vom Bündnis „Mehr Demokratie in Thüringen“ und parlamentarisch unterstützt von LINKE- und SPD-Fraktion, in den Jahren 2008/2009 deutliche Verbesserungen gebracht, und dies trotz CDU-Mehrheit im Landtag.  Mehr...

 
29. Juli 2015 Parlamentsreport

Nr. 15/2015, Seite 6: „Es ist die blanke Existenzangst“

Am letzten Plenarsitzungstag vor der Sommerpause hatte der Landtag auf Antrag der CDU-Fraktion zum Thema „Kein Flüchtlingsschutz für Wirtschaftsflüchtlinge - sichere Herkunftsstaaten erweitern“ diskutiert. Die Debatte verlief heftig und äußerst kontrovers. Für die Linksfraktion hatte zunächst die Sprecherin für Flüchtlingspolitik, Sabine Berninger, das Wort ergriffen, dann auch Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow. Folgend aus den Redeprotokollen: Mehr...

 
29. Juli 2015 Parlamentsreport

Nr. 15/2015, Seite 5: Ein gespaltenes Land auch im 25. Einheitsjahr

Fast die Hälfte der Deutschen ist auch ein Vierteljahrhundert nach der Wiedervereinigung der Ansicht, dass es Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschen gibt. So nimmt gut ein Drittel derjenigen Ostdeutschen, die generelle Unterschiede nicht abstreiten, Westdeutsche als arrogant wahr. Diese wiederum empfinden ihre Mitbürger im Osten teilweise als unzufrieden und anspruchsvoll. Die einzige Gemeinsamkeit besteht darin, dass sowohl Ost- als auch Westdeutsche ihre Landsleute im jeweils anderen Teil Deutschlands für besserwisserisch halten.  Mehr...

 

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Einzelseiten der aktuellen Ausgabe hier zum Download
Quelle: http://www.die-linke-thl.de/nc/mediathek/parlamentsreport/