Ausgabe Nr. 19 des "Linken Parlamentsreports"

Die neue Ausgabe des Parlamentsreports, gerade erschienen als Einlage in der Mitgliederzeitung der Thüringer LINKEN „LinksBlick“ sowie in der UNZ, greift natürlich den Wahlausgang vom 14. September auf und analysiert ihn etwas genauer. Erst im nächsten Parlamentsreport kann dann über die konstituierende Sitzung der neuen Linksfraktion mit ihren nunmehr 28 Abgeordneten – die Hälfte von ihnen Frauen – berichtet werden, die am 26. September stattfindet. Etwa zwei Wochen danach – der genaue Termin ist noch nicht bekanntgegeben – wird sich der Thüringer Landtag in seiner 6. Legislaturperiode konstituieren, denn spätestens 30 Tage nach dem Wahltermin muss dies geschehen sein.
Katharina König, Landtagsabgeordnete der LINKEN mit dem Themenschwerpunkt Antifaschismus, gibt im Interview auf der Seite 2 des Parlamentsreports Auskunft darüber, wie sie die Entwicklungen bei der NPD nach deren Wahlniederlage in Thüringen einschätzt und vor allem, was von der AfD zu halten ist, die mit 10,6 Prozent und elf Abgeordneten Einzug in den Thüringer Landtag hält.
Hinweisen möchten wir auch auf die Reportage zur Rennsteigbahn (Seite 4), die anschaulich schildert, welche Hürden für die „Rückeroberung einer Bahnstrecke“ in Thüringen überwunden werden müssen. MEHR

24. September 2014 Parlamentsreport

Nr. 19/2014, Seite 4: „Rennsteig“: Rückeroberung einer Bahnstrecke

Wenn eine stillgelegte Bahnstrecke wieder in Betrieb genommen wird, kann man auch von „Rückeroberung“ sprechen. Insbesondere dann, wenn diese Inbetriebnahme ganz offensichtlich gegen den Widerstand der politisch Verantwortlichen im Land geschieht. Bei einem Vor-Ort-Termin im August mit der verkehrspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Gudrun Lukin, hat der Geschäftsführer der Rennsteigbahn, Manfred Thiele, die Geschichte „seiner“ Bahn und die der überwundenen Schwierigkeiten erzählt. Mehr...

 
24. September 2014 Parlamentsreport

Nr. 19/2014, Seite 3: Die LINKE hat die meisten Frauen

Die neue Landtagsfraktion der LINKEN geht mit 28 Abgeordneten in die sechste Legislaturperiode des Thüringer Landtags. Sie stellt mit den 23jährigen Christian Schaft wiederum den jüngsten Abgeordneten und mit 14 Frauen hat sie auch die meisten weiblichen Abgeordneten in ihren Reihen. Auch wenn der Anteil der Frauen im Thüringer Landtag insgesamt angewachsen ist, liegt er doch mit 35 Frauen (38,5 Prozent) gegenüber 56 Männern immer noch zu niedrig.  Mehr...

 
24. September 2014 Parlamentsreport

Nr. 19/2014, Seite 2: Aus diffusen Ängsten erwachsen

Große Erleichterung, als schon die erste Hochrechnung am Wahlabend die NPD weit abgeschlagen sah. Die neonazistische Partei landete schließlich bei 3,6 Prozent der abgegebenen Zweitstimmen. Das waren 0,7 Prozentpunkte weniger als bei der Landtagswahl vor fünf Jahren. Gibt es also Grund zur Entwarnung? Mehr...

 
24. September 2014 Parlamentsreport

Nr. 19/2014, Seite 1: Rettung in letzter Minute: Insolvenz abwenden

Mit einem dringlichen Brief haben sich am 17. September der Thüringer Landesverband der LINKEN und die Linksfraktion im Landtag an Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht gewandt. „Die Landesregierung sollte sich in den nächsten Stunden dafür einsetzen, dass die drohende Insolvenz der Stadtwerke Holding und der Verkehrsbetriebe von Gera abgewendet wird. Dazu müssen der Haushalt der Stadt von der Rechtsaufsichtsbehörde unverzüglich genehmigt werden und dann die notwendigen Sanierungsschritte eingeleitet werden“, unterstreichen die Thüringer Parteivorsitzende der LINKEN, MdL Susanne Hennig-Wellsow, und Bodo Ramelow, Vorsitzender der LINKE-Landtagsfraktion.  Mehr...

 
10. September 2014 Parlamentsreport

Nr. 18/2014, Seite 10: Kali-Altlasten-Kampf geht weiter

Der Kampf der LINKEN um die Offenlegung der Kali-Fusionsverträge und damit auch die Klärung der Thüringen noch viele Jahre belastenden Kali-Altlastenproblematik geht weiter. Dazu hatten sich bei einem Pressegespräch am 28. August in der Linksfraktion im Thüringer Landtag die Abgeordnete und LINKE Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow und die umweltpolitischen Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion Tilo Kummer und der Bundestagsfraktion Ralph Lenkert geäußert.  Mehr...

 
10. September 2014 Parlamentsreport

Nr. 18/2014, Seite 9: „Ein gewisser Herr Ramelow“ überzeugt

NACHGEFRAGT bei Stefan Wogawa, Autor des im Eckhaus-Verlag erschienenen Buches Mehr...

 

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Einzelseiten der aktuellen Ausgabe hier zum Download
Quelle: http://www.die-linke-thl.de/nc/mediathek/parlamentsreport/