Ausgabe Nr. 13 des "Linken Parlamentsreports"

„Bewährungsprobe für Rot-Rot-Grün bestanden“, so der Titel des Berichts über die Plenardebatte zum Landeshaushalt 2015 in der neuen Ausgabe des Parlamentsreports (Thema-Seite 9). Der Etat war am 19. Juni nach fast zweitägigen Beratungen mit einer komfortablen Mehrheit von 48 zu 41 Stimmen beschlossen worden. Dazu auf Seite 7 auch Auszüge aus der Rede des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in der Debatte sowie ein Pressespiegel. Ebenfalls in der Juni-Plenarsitzung wurde ein weiterer Punkt aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, und zwar die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes – Auszüge aus dem Redeprotokoll der LINKE-Familienpolitikerin Margit Jung auf Seite 5. Was Karola Stange in der von der Linksfraktion beantragten Aktuellen Stunde zum Thema „Ehe für alle auch in Thüringen“ gesagt hatte, ist auf Seite 6 nachzulesen.

Eine erste Zusammenfassung der Veranstaltung „Demokratie ist kein Sofa“, die am 23. Juni von den Regierungsfraktionen in Zusammenarbeit mit dem Bündnis „Mehr Demokratie in Thüringen“ organisiert worden war, auf Seite 7. Diesmal stand der Ausbau der direkten Demokratie in den Thüringer Kommunen im Blickpunkt. Wie Mensch seine Unfähigkeit multiplizieren kann, darüber sinniert Stefan Wogawa in seiner Kolumne auf Seite 10. MEHR

1. Juli 2015 Parlamentsreport

Nr. 13/2015, Seite 10: Ganztagsschule und Hort

Welche Aufgaben soll die Ganztagsschule erfüllen, wie bindend oder flexibel soll sie gestaltet werden? Welche Grundsätze sollen für die Arbeitsverhältnisse und die Arbeitsbedingungen der Pädagoginnen und Pädagogen gelten? Diese und andere Fragen sollen auf einer Tagung zum Thema „Ganztagsschule und Hortentscheidung“ diskutiert werden, zu der die Linksfraktion am Samstag, den 4. Juli, in den Landtag nach Erfurt einlädt. Mehr...

 
1. Juli 2015 Parlamentsreport

Nr. 13/2015, Seite 9: Bewährungsprobe für Rot-Rot-Grün bestanden

Mit einer guten Mehrheit von 48 zu 41 Stimmen hat der Landtag am 19. Juni nach ausführlichen Debatten sowie intensiven Beratungen im Haushalts- und Finanzausschuss den Landeshaushalt beschlossen. Damit hat die rot-rot-grüne Koalition eine wichtige Bewährungsprobe bestanden. In der Grundsatzaussprache hatte zunächst Mike Huster, Haushalts- und Finanzpolitiker der Linksfraktion, das Wort ergriffen. Ausführungen machte auch der LINKE-Kommunalpolitiker Frank Kuschel. In der Schlussrunde vor den Abstimmungen sprach Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow. Mehr...

 
1. Juli 2015 Parlamentsreport

Nr. 13/2015, Seite 8: „53 Prozent Steuerkraft reicht nicht aus“

In der Schlussrunde der Haushaltsdebatte im Thüringer Landtag am 19. Juni hatte Ministerpräsident Bodo Ramelow das Wort ergriffen. Er war dabei u.a. auf die Verhandlungen zum Länderfinanzausgleich eingegangen und hatte die enormen Risiken für künftige Landeshaushalte deutlich gemacht. Er erklärte u.a. (Protokollauszug): Mehr...

 
1. Juli 2015 Parlamentsreport

Nr. 13/2015, Seite 7: Bürgerbeteiligung in Kommunen stärken

„Demokratie ist kein Sofa“, so lautete das Motto der Veranstaltung, zu der sich am 23. Juni etwa 100 Mitglieder und Sympathisanten des Bündnisses „Mehr Demokratie in Thüringen“ im Erfurter Landtag getroffen hatten. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow, selbst Mitglied von „Mehr Demokratie in Thüringen“, unterstrich in seinem Grußwort, wie wichtig es ist, „die demokratischen Grundrechte der Menschen zu stärken“ und „das Regelwerk für mehr direkte Demokratie zu schärfen“. Die Demokratie sei „keine Schönwetter-Veranstaltung“. Mehr...

 
1. Juli 2015 Parlamentsreport

Nr. 13/2015, Seite 6: „Danke für das Hissen der Regenbogenfahne“

Das Thema der Aktuellen der Linksfraktion in der Landtagssitzung am 17. Juni lautete „Ehe für alle auch in Thüringen“. Dazu ergriff in der Debatte die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion, Karola Stange, das Wort.  Mehr...

 
1. Juli 2015 Parlamentsreport

Nr. 13/2015, Seite 5: Bildung wurzelt in der frühen Kindheit

Am 17. Juni hat der Thüringer Landtag mit deutlicher Mehrheit die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes beschlossen. In der Debatte hatte für die Linksfraktion deren familienpolitische Sprecherin Margit Jung das Wort ergriffen. Folgend Auszüge aus dem Plenarprotokoll: Mehr...

 

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Einzelseiten der aktuellen Ausgabe hier zum Download
Quelle: http://www.die-linke-thl.de/nc/mediathek/parlamentsreport/