21. August 2017

#digitallinks: LINKE Antworten für die digitale Zukunft

Katharina König-Preuss, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die heute in Berlin vorgestellten zehn Punkte für eine digitale LINKE Agenda: „Es ist wohltuend zu sehen und wichtig für die aktuellen Diskussionen, dass der vorgelegte Debattenbeitrag die Digitalisierung vom Menschen und seinen Bedürfnissen her denkt. Zu oft wird derzeit nur über die Verwertung unserer Daten für wirtschaftliche Interessen nachgedacht, statt die Frage zu beantworten, wie wir die Chancen der Digitalisierung ernsthaft für gesamtgesellschaftlichen Fortschritt, Mitbestimmung und Kooperation nutzen können.“ Mehr...

 
18. August 2017

Sachverständige: Rassismus konstruiert aus Verschiedenheit soziale Ungleichheit

Zu ihrer ersten inhaltlichen Sitzung trafen sich in dieser Woche die Mitglieder der Enquetekommission Rassismus im Thüringer Landtag. Auf Beschluss der demokratischen Fraktionen startete die Kommission mit einer Anhörung der sachverständigen Mitglieder zu Ursachen, Erscheinungsformen und Folgen von Rassismus und Diskriminierung. Die Anhörung soll der Kommission für die Begriffsbestimmung sowie die Identifizierung von Betroffenengruppen und Handlungsfeldern dienen.  Mehr...

 
18. August 2017

Anhörung zur Pfefferminzbahn findet statt

Die Linksfraktion begrüßt die heutige Entscheidung des Thüringer Petitionsausschusses zur Anhörung der Petition zum Erhalt und Weiterbetrieb der Pfefferminzbahn „Die Petition haben ca. 5000 Menschen unterstützt und digital wie auch analog unterschrieben – für uns ein deutliches Zeichen aus der Region. Eingereicht wurde die Petition zum Erhalt und zur Weiterführung der Pfefferminzbahn von den Gebrüdern Würfel im Namen der Thüringer Bahninitiative“, sagt Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung der Linksfraktion im Landtag. Mehr...

 
16. August 2017

Dittes begrüßt Vorschlag des SPD-Innenministers, Pyrotechnik in Stadien zu erlauben

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat heute vorgeschlagen, Pyrotechnik in bestimmten Bereichen von Stadien zu erlauben, statt diese zu kriminalisieren. Dazu erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Für viele Fussballfans gehören die bunten Farben von Rauchtöpfen und bengalischen Feuer zum festen Bestandteil der Fankultur, egal ob beim Einlaufen der Mannschaften, bei Toren, Gesängen und anderen Choreografien. Der Vorschlag des niedersächsischen SPD-Innenministers Borius Pistorius, bestimmte Bereiche in den Stadien für den Einsatz solcher Pyrotechnik freizugegeben, ist der richtige Weg und ein gutes Zeichen an die Fanszene.“ Mehr...

 

Ausgabe Nr. 15 des "Linken Parlamentsreports"

Die Aufmachung (Seite 5) der gerade erschienenen 15. Ausgabe des Parlamentsreports beruht auf der Auswertung einer Anfrage von Katharina König-Preuss zur „Gewaltsamen ‚Spontan-Demonstration‘ von Neonazis am 1. Mai 2017 in Apolda“. Aus der detaillierten Antwort der Landesregierung geht u.a. hervor, dass die Täter aus zwölf Bundesländern kamen. Weiteres Thema ist das Einwanderungskonzept, das von den sechs LINKE-Fraktionschefs der ostdeutschen Landtage vorgelegt wurde, und vor allem die Reaktion darauf aus der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag („Wie ein integrationspolitischer Sprecher die soziale wie politische Inklusion verteufelt“, Seite 6). Inwiefern Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs zum Dublin-Verfahren auch für Thüringen bedeutsam sind, erläutert auf Seite 8 LINKE-Abgeordnete Sabine Berninger. Auszüge aus der Rede von Torsten Wolf in der Landtagsdebatte zur Beendigung des Kooperationsverbots – dazu hatte es einen Antrag der Koalitionsfraktionen gegeben – bringen wir auf der Thema-Seite 9. Kürzlich wurde in einer Regierungsmedienkonferenz die „Tourismusstrategie Thüringen 2025“ vorgestellt. Dazu eine Einschätzung des Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE Knut Korschewsky auf Seite 7. Außerdem noch der Hinweis zum Beitrag auf Seite 10, in dem die ehemalige Landtagsabgeordnete Heidrun Sedlacik den Weimarer Verein Museion vorstellt, dem sie für seine Anbei eine Spende der Alternative 54 e.V. übergeben hatte. MEHR

Quelle: http://www.die-linke-thl.de/fraktion/aktuell/