Zur Zeit wird gefiltert nach: Matthias Bärwolff
Thüringen Schlusslicht bei Unterstützung von Pflegefamilien
Dreizehn Bundesländer unterstützen Pflegefamilien mit einem höheren Betrag als Thüringen. Baden-Württemberg stellt 105 Euro im Monat mehr für ein fünfjähriges Pflegekind und 86 Euro mehr für Jugendliche bereit. "Das wäre ja noch nachvollziehbar, wenn es sich nur um die reichen Bundesländer handelte", sagt Matthias Bärwolff, sozialpolitischer... Mehr...
Privatisierung des Maßregelvollzugs ist gescheitert
„Die Privatisierung des Maßregelvollzugs sollte Kosten sparen und das Land beim Personal entlasten – geblieben sind immer höhere Kostensätze für die privaten Krankhausträger“, so die Bilanz von Matthias Bärwolff, Sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.Wie aus den Antworten der Landesregierung auf Anfragen der... Mehr...
Wie lange noch ,weiter so' beim Maßregelvollzug?
"Die verfassungsrechtlichen Bedenken bei der Privatisierung des Maßregelvollzugs geben Anlass zu einer intensiven und tiefgründigen Prüfung der Verträge, die mit den Krankenhausbetreibern geschlossen wurden", sagt Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion nach der heutigen Sitzung des Sozialausschusses. Mehr...
Diskussion um Zukunft der Rente ehrlich führen
Normal 0 21 false false false MicrosoftInternetExplorer4 "Die gesetzliche Rente muss gestärkt und ausgebaut werden, die Angleichung der Rente Ost an West ist längst überfällig und auch die Sonderregelungen, u. a. zu in der DDR Geschiedenen, gehören endlich abgeschafft", so Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion im... Mehr...
Transparenz bei der Finanzierung des Maßregelvollzugs herstellen
"Der Maßregelvollzug ist ein Fass ohne Boden geworden, jährlich steigen die Zuschüsse an die privaten Krankenhauskonzerne. Die Privatisierung des Maßregelvollzugs und der Landesfachkrankenhäuser muss gerade nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Privatisierung in Hessen überdacht werden", so Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher... Mehr...
"Strompreisbremse" löst keines der derzeitigen Probleme
Die verkündete Einigung von Bundeswirtschaftsminister und Bundesumweltminister auf eine so genannte Strompreisbremse bezeichnet Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion, als Scheinlösung. Diese werde nicht nur das Ziel der Begrenzung des Preisanstiegs verfehlen, sie werde auch der notwendigen ökologischen Erneuerung der... Mehr...
Maßregelvollzug in staatliche Hand zurückführen!
"Die Erfüllung hoheitlicher Aufgaben, wie die des Maßregelvollzugs, sollte nicht länger in privater Hand liegen", so Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion. Die Landesregierung hatte in der heutigen Sitzung des Sozialausschusses über ihr Gutachten zu den Auswirkungen und Schlussfolgerungen angesichts des... Mehr...
Bessere Unterstützung für soziale Einrichtungen
Mit Blick auf wachsende Ausgaben und Probleme von sozialen Einrichtungen in Thüringen wird die Linksfraktion für den vorliegenden Landeshaushaltsentwurf die Anpassung der Zuschüsse für Frauenhäuser, Frauenzentren, aber auch für Verbraucherberatungsstellen, beantragen, informiert Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der LINKEN. Mehr...
Soziale Ungleichheit wird immer weiter reproduziert
"Die Pläne der SPD zur Reform des Kindergelds gehen am Problem vorbei. Soziale Ungleichheit wird immer weiter reproduziert, wenn sich die Höhe der staatlichen Förderung auf das Einkommen bezieht" so Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag. Mehr...
Armuts- und Reichtumsbericht - die Realität lässt sich nicht streichen
Als "perfide" bezeichnet Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der Linksfraktion, die Methoden der schwarz-gelben Bundesregierung zur Verschleierung der Ergebnisse ihrer neoliberalen Politik. Er verweist dabei auf die heute bekannt gewordenen Streichungen unliebsamer Zahlen und Passagen im Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung... Mehr...
