Zur Zeit wird gefiltert nach: Gesellschaft-Demokratie
Gemeinsam gegen Rechts in Sonneberg
Zum Protest gegen einen Aufmarsch der NPD und neonazistischer „Freier Kräfte“ am 18. Mai 2013 in Sonneberg rufen der Vorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen, Knut Korschewsky, und der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, auf. Mehr...
Bürgerbeteiligung abgelehnt
Seit Beginn des Jahres gibt es die Möglichkeit, sich an der Diskussion zu Gesetzen im Online-Diskussionsforum des Landtages zu beteiligen. In der aktuellen Diskussion zum Entwurf einer neuen Thüringer Bauordnung hat der Ausschuss für Bauen, Landesentwicklung und Verkehr mit den Stimmen der CDU und SPD den Antrag der LINKEN auf Diskussion der... Mehr...
Mahnendes Gedenken an die Bücherverbrennung vom Mai 1933: Livestream-Lesung am 15. Mai
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die sich dem Aufruf des Thüringer Literaturrates e.V. angeschlossen hat, der Veranstaltungen zum 80. Jahrestag der Bücherverbrennung koordiniert und ins Licht der Öffentlichkeit rückt, erinnert am 15. Mai mit einer eigenen Veranstaltung an das Geschehen. Nach der Machtübertragung an die NSDAP wurden in... Mehr...
LINKE will Wahlrecht ab 16 Jahren rechtzeitig zu Landtags- und Kommunalwahlen
Die Fraktion DIE LINKE hat für die nächste Landtagssitzung einen Gesetzentwurf eingebracht, der – per aktiven Wahlrecht – Jugendlichen zwischen 16 und 18 Jahren die Teilnahme an Kommunal- und Landtagswahlen gestatten soll. „Es ist wichtig, Menschen so früh wie möglich an den demokratischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozessen zu... Mehr...
Thüringer Initiative der Solidarität mit den Familien der von den Thüringer Naziterroristen Ermordeten
Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag, begrüßt es sehr, dass der "von uns unterbreitete Vorschlag einer Thüringer Initiative der Solidarität mit den Familien der von den Thüringer Naziterroristen Ermordeten bei Ministerpräsidentin Lieberknecht umgehend auf positive Resonanz getroffen ist und ein solch wichtiges Signal... Mehr...
Rechte von Journalisten und Abgeordneten nicht länger missachten!
Der Thüringer Landesbeauftragte für Datenschutz hat das Speichern von Journalistendaten durch die Kriminalpolizei Suhl und die Staatsanwaltschaft Meiningen beanstandet. Dazu erklärt die justizpolitische Sprecherin der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, Sabine Berninger: "Dieser erneute Rüffel des Datenschutzbeauftragten für die Thüringer... Mehr...
Gericht stärkt Abgeordnetenrechte
Frank Kuschel, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ist am 2. Mai vom Amtsgericht Lüneburg vom Vorwurf der Aufforderung zur Begehung einer Straftat im Zusammenhang mit dem öffentlichen Aufruf "Castor? Schottern!" im Jahr 2010 freigesprochen worden. Mehr...
Software kollidiert mit Prinzipien des Rechtsstaats
"Dieses Vorgehen läutet das digitale Ende des Rechtsstaates in Deutschland ein", kommentiert die netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katharina König, bestürzt Meldungen, nach denen das Bundeskriminalamt (BKA) den so genannten "Staatstrojaner" FinFisher der Firma Gamma/Elaman gekauft hat. Mehr...
Mahnendes Gedenken an Bücherverbrennung
„Dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.“ Heinrich Heine (1821)Genau 100 Tage nach der Machtübertragung an die NSDAP erlebte in Deutschland die „Aktion wider den undeutschen Geist“ am 10. Mai 1933 ihren unrühmlichen Höhepunkt. In vielen deutschen Städten wurden öffentlich hunderte Bücher vieler Schriftsteller verbrannt,... Mehr...
LINKE im Dialog beim Kirchentag
Am 34. Deutschen Evangelischen Kirchentag, der vom 1. Bis 5 Mai 2013 in Hamburg stattfindet, sind auch die Partei DIE LINKE mit einem eigenen Stand (Halle 4A, Stand 4A B37/B43) sowie die Rosa-Luxemburg-Stiftung vertreten. Zu den Politikerinnen und Politikern der Linkspartei, die in Hamburg Präsenz zeigen, gehört auch Bodo Ramelow, Vorsitzender der... Mehr...
